Wegen Urlauben und Rücktritten: Bozner Gemeinderat nicht beschlussfähig

Von: luk

Bozen – Der Bozner Gemeinderat war am Mittwochabend nicht beschlussfähig, weil die Opposition geschlossen fernblieb. Damit konnte die Mitte-Rechts-Mehrheit um Bürgermeister Claudio Corrarati mit nur 19 anwesenden Mitgliedern die notwendige Mindestzahl von 23 Ratsmitgliedern nicht erreichen. Zwei Koalitionsmitglieder befanden sich im Urlaub, drei weitere Sitze sind nach Rücktritten vakant.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Nachbesetzungen dieser Sitze sowie die mögliche Aufhebung des Sitz- und Liegeverbots in der Stadt. Diese Entscheidungen mussten vertagt werden. Die Grünen bezeichneten den Vorfall als „peinliche Schlappe“ für die neue Stadtregierung. Indes warf die Mehrheit der Opposition mangelnde Verantwortung vor. Ein neuer Sitzungstermin ist für Donnerstagabend angesetzt.

“Da in der Mehrheit drei Räte bereits zurückgetreten nen waren (Scarafoni, Salvadori, Zanin) und darüber hinaus Stadtrat Konder und Genmeinderat Lucci „im Urlaub“ weilen, hat die Opposition diesen sträflichen – eigentlich unerklärlichen – Leichtsinn Corraratis genutzt und durch Fernbleiben die Beschlussfähigkeit des Rates zu Fall gebracht”, schildert Gemeinderat Rudi Benedikter, der von einem “Denkzettel” spricht.