Grüne zu Landeshaushalt 2021

„Wer nachhaltig vorgehen will, muss von den Schwächsten ausgehen“

Freitag, 11. Dezember 2020 | 15:17 Uhr

Bozen – „Schön grün“ sei die Haushaltsrede von Landeshauptmann Arno Kompatscher auch heuer wieder gewesen. Dieses Kompliment kommt von den Landtagsabgeordneten der Südtiroler Grünen, Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba und Hanspeter Staffler. Doch es gibt ein Aber.

Der Chef der Landesregierung setze auf Nachhaltigkeit, Green Deal, Klimaziele und Gendergerechtigkeit. Schön und gut, meinen die Grünen. „Wir nehmen das zufrieden zur Kenntnis“, so die Abgeordneten. Auch Bekenntnisse und Zielbestimmungen hätten eine Wichtigkeit. Nur würden die nackten Zahlen des Landeshaushalts eine andere Sprache sprechen. „Das mit Abstand finanziell schwächste Ressort ist das der Landesrätin Kuenzer, die für Natur- und Landschaftsschutz, Raumordnung und Denkmalpflege zuständig ist. Ihr Budget ist ein Hundertstel des Ressorts Widmann. Die Kultur, arg gebeutelt vom Krisenjahr 2020, muss Federn lassen, die Umwelt sowieso. Und das Soziale, Schlüsselfaktor in Krisenzeiten und immer schon gefährdet, bleibt knapp. Nicht umsonst weisen die Interessensvertretungen des Sozialen mit Nachdruck darauf hin, dass hier nicht gespart werden darf“, so die Grünen.

Ein Landeshaushalt der Nachhaltigkeit und des Zusammenhalts, wie vom Landeshauptmann beschworen, müsse von denen ausgehen, die an der schwächsten Stelle stehen. „Weiterhin den Stärksten und Lautesten im Land nachzugeben, das ist ein anderer Weg. Er wird uns schwerlich aus der Krise führen“, erklären die Grünen.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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