Nach Jahren zunehmender Spannungen hat ein China-Besuch von US-Außenminister Antony Blinken nach den Worten des chinesischen Staatschefs Xi Jinping “Fortschritte” in den Beziehungen der beiden Staaten gebracht. Beide Seiten hätten in den Gesprächen “Fortschritte gemacht und bei bestimmten Themen Einigungen erzielt”, sagte Xi am Montag nach einem rund halbstündigen Treffen mit Blinken in Peking.
Er hoffe, dass Blinkens Besuch “einen positiven Beitrag zur Stabilisierung” der Beziehungen leisten werde, betonte der chinesische Staatschef. Beide Seiten seien sich in den Gesprächen darin einig gewesen, “die Vereinbarungen fortzusetzen”, die er im November mit US-Präsident Joe Biden am Rande des G20-Gipfels auf Bali getroffen habe, sagte Xi. Damals hatten Xi und Biden erklärt, die Spannungen zwischen den USA und China abbauen zu wollen.
Blinken war der hochrangigste US-Regierungsvertreter seit fünf Jahren, der China besuchte. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Dabei ging es vor allem um Handels- und Menschenrechtsfragen sowie den Umgang mit dem selbstverwalteten und demokratischen Taiwan, das von Peking als abtrünniges Gebiet betrachtet wird.
Laut Blinken sind sich China und die USA einig, dass ihre angeschlagenen Beziehungen stabilisiert werden müssen. Zum Abschluss seiner Gespräche in Peking sagte Blinken am Montag vor Journalisten, er habe betont, dass direkter Umgang und anhaltende Kommunikation der beste Weg seien, “um verantwortlich mit Differenzen umzugehen und sicherzustellen, dass Wettbewerb nicht in Konflikt abdreht”.
China habe sich aber weiter geweigert, Kanäle für Krisenkommunikation und Militärkontakte einzurichten, wozu er mehrfach während seiner Gespräche gemahnt habe. “Bis zu diesem Moment ist China nicht bereit, damit voranzugehen”, sagte Blinken.
Vor seinem Treffen mit Xi hatte Blinken am Montag mit dem höchsten Außenpolitiker Chinas, Wang Yi, Gespräche geführt. Bei der Begegnung schloss Wang laut Staatsmedien jegliche Kompromisse in der Taiwan-Frage aus und forderte die USA auf, Chinas “Souveränität und territoriale Integrität” zu achten.
Die USA müssten sich in ihrem Verhältnis zu China “zwischen Dialog und Konfrontation, zwischen Zusammenarbeit oder Konflikt” entscheiden, sagte Wang demnach. Die “Abwärts-Spirale” der bilateralen Beziehungen müsse gestoppt und das Verhältnis wieder auf einen “gesunden und stabilen Weg” gebracht werden. Die beiden Seiten müssten zusammenarbeiten, um einen “korrekten Weg zu finden, wie China und die USA miteinander auskommen können”.
Blinkens China-Reise war ursprünglich bereits für Anfang Februar geplant gewesen. Damals sagte er jedoch kurzfristig ab, nachdem der tagelange Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und dessen Abschuss durch US-Kampfflugzeuge zu einem diplomatischen Eklat zwischen Washington und Peking geführt hatte.
Von: APA/AFP/dpa
