Xi warnt Trump bei Treffen in Peking wegen Taiwan

Von: APA/AFP/dpa/Reuters

Eine deutliche Warnung Chinas in der Taiwan-Frage hat am Donnerstag das Gipfeltreffen von US-Präsident Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking geprägt. Wenn die Taiwan-Frage “falsch gehandhabt” werde, könnten China und die USA aneinandergeraten “oder sogar in einen Konflikt geraten”, sagte Xi. Einigkeit gab es nach Angaben des Weißen Hauses bei der strategisch wichtigen Straße von Hormuz: Diese müsse “offen bleiben”, forderten Xi und Trump.

Chinas Staatschef stellte Vertretern von US-Unternehmen, die Trump auf seiner Reise begleiteten, eine weitere Öffnung seines Landes in Aussicht. “Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA”, sagte Xi in Peking dem Staatsfernsehen zufolge. “Wenn sie falsch gehandhabt wird, könnten die beiden Nationen aneinandergeraten oder sogar in einen Konflikt geraten.” Dies könne die “gesamten Beziehungen zwischen China und den USA in eine hochgefährliche Lage” bringen, fuhr Xi demnach bei dem Gespräch mit Trump fort, das rund zwei Stunden und 15 Minuten dauerte.

China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel. Trump hatte vor seiner China-Reise gesagt, er wolle mit Xi über Waffenlieferungen an Taiwan sprechen. Seit den 1980er-Jahren gilt in der US-Außenpolitik eigentlich die Regel, dass Washington China bei der Aufrüstung Taiwans nicht konsultiert.

In einer im Anschluss an das Gespräch zwischen Trump und Xi veröffentlichten Erklärung ging das Weiße Haus nicht auf Taiwan ein. Den Angaben nach sprachen Xi und Trump über den Iran-Krieg. Beide Präsidenten seien sich einig, dass die Straße von Hormuz “offen bleiben” muss. Dadurch solle der “freie Energiefluss” weltweit unterstützt werden.

Hormuz weitgehend gesperrt

Die Straße von Hormuz wird seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von Teheran weitgehend gesperrt. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Die US-Armee wiederum blockiert die iranischen Häfen an der Schifffahrtsstraße. China ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls und drängt daher auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormuz, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.

Daneben sprachen Xi und Trump nach Angaben des chinesischen Außenministeriums auch über “die Ukraine-Krise und die koreanische Halbinsel”. Das Weiße Haus bezeichnete das Treffen zwischen Trump und Xi als “gut”. Beide Seiten hätten “Möglichkeiten erörtert, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verbessern”, erklärte das Weiße Haus weiter.

Xi sagte, die USA und China sollten “Partner und keine Rivalen” sein. “Stabile” Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien eine Wohltat für die Welt. “Zusammenarbeit nützt beiden Seiten, Konfrontation hingegen schadet beiden”, ergänzte Xi. Er sei “glücklich”, Trump zu empfangen, während die Welt sich “an einem neuen Scheideweg” befinde.

Chinas Türen stehen offen

Chinas Staatschef sagte den Vertretern von US-Unternehmen aus der Trump-Delegation: “Chinas Türen zur Außenwelt werden sich immer weiter öffnen”. US-Unternehmen hätten in Zukunft in China “noch bessere Aussichten”.

Xi hatte Trump zum Auftakt auf dem roten Teppich an der Großen Halle des Volkes empfangen, begleitet von Militärfanfaren, einem Salutschuss und Schulkindern, die hüpften und “Willkommen!” riefen. Der US-Präsident sagte, der Besuch sei für ihn eine “Ehre”. Die Volksrepublik und die Vereinigten Staaten hätten eine “fantastische Zukunft gemeinsam”.

Betonung der Gemeinsamkeiten

Xi hob beim Staatsbankett mit Trump die Bedeutung des Verhältnisses der beiden Länder hervor. “Wir finden seit jeher, dass dies die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt ist”, sagte er beim Trinkspruch in der Großen Halle des Volkes in Peking. Beide Länder sollten Partner statt Gegner sein, warb Xi.

Trump betonte anschließend den langjährigen Austausch zwischen China und den USA. Die Menschen beider Staaten hätten viel gemeinsam und schätzen harte Arbeit, Mut und Erfolge, sagte er. “Wir haben die Chance, diese Werte zu nutzen, um für unsere Kinder eine Zukunft von größerem Wohlstand, Zusammenarbeit, Glück und Frieden zu schaffen”, sagte Trump.

Trump lädt Xi und dessen Frau ins Weiße Haus ein

Beim Bankett lud Trump außerdem Xi und dessen Frau zu einem Gegenbesuch im Weißen Haus ein. “Es ist mir eine Ehre, Ihnen, Madam Peng, eine Einladung auszusprechen, uns am 24. September im Weißen Haus zu besuchen, und wir freuen uns darauf”, sagte Trump und wandte sich an Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan.

Mit dem Bankett endete der erste Tag von Trumps Peking-Besuch. Am Freitag will er nach einem weiteren Treffen mit Xi die Heimreise in die USA antreten.

Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt. Trump hatte die Volksrepublik schon während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017 besucht.