Zypern: Eröffnungszeremonie von EU-Ratspräsidentschaft

Von: apa

In Nikosia findet am Mittwoch die Auftaktveranstaltung für die EU-Ratspräsidentschaft Zyperns statt. Das Land hat am 1. Jänner für sechs Monate den EU-Vorsitz übernommen. Im Zentrum der zypriotischen Agenda stehen die Stärkung der strategischen Autonomie der EU, besonders in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit sowie das Migrationsmanagement. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werden am Festakt teilnehmen.

Auch die Verständigung im Nahen Osten ist für Nikosia eine Priorität. Zypern plant für April einen informellen EU-Gipfel mit den Mittelmeeranrainern, darunter die Türkei. Das neutrale Land will außerdem zur Vertiefung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beitragen. Unter dem Leitmotiv “Ein autonomeres Europa ist ein sichereres Europa” setzt sich Zypern für die rasche Umsetzung des Weißbuchs zur europäischen Verteidigung sowie eines Fahrplans für eine verbesserte Verteidigungsbereitschaft bis 2030 ein.

Auch das auf Zypern im zweiten Halbjahr nachfolgende EU-Vorsitzland Irland ist neutral. Mit Österreich und Malta bilden sie die kleine Gruppe bündnisfreier bzw. neutraler Staaten in der EU. Die restlichen 23 EU-Mitgliedstaaten gehören auch der NATO an.

Selenskyj trifft Christodoulides, Costa und von der Leyen

Der zypriotische Präsident Nikos Christodoulides betonte am Mittwoch, dass die Ukraine “eine zentrale Priorität unserer Präsidentschaft” sein werde. Nach einem Treffen mit Selenskyj versprach der konservative Politiker, das Beitrittswerberland “auf allen Ebenen” unterstützen zu wollen, wie die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform meldete. Als Land, das selbst unter einer illegalen Invasion und militärischen Besetzung leide, verstehe Zypern genau, was in der Ukraine auf dem Spiel stehe, so Christodoulides in Anspielung auf den seit dem Jahr 1974 türkisch besetzten Nordteil der Mittelmeerinsel. Selenskyj will in Nikosia auch Kommissionspräsidentin von der Leyen sowie EU-Ratspräsident Antonio Costa treffen, der ebenfalls zum Auftakt der zypriotischen EU-Präsidentschaft anreist.