Beschlussantrag der Grünen abgelehnt

Plenarsitzung zur Führung der Abteilung Denkmalschutz

Dienstag, 03. Oktober 2017 | 18:15 Uhr

Bozen – Im Landtag wurde heute ein Beschlussantrag der Grünen abgelehnt.

Beschlussantrag Nr. 367/15: Die Abteilung Denkmalpflege sollte nicht aufgelöst, sondern in ihren Zuständigkeiten und Kompetenzen neu gestärkt werden (eingebracht von den Abg. Heiss, Dello Sbarba, Foppa am 21.04.2015). Der Antrag war bereits im April 2015 andiskutiert worden. Die Grünen haben dazu einen neuen Text vorgelegt: Demnach soll die Abteilung überprüft und in ihren Entwicklungsperspektiven klar definiert werden; zudem sei die Führungsfrage nach zielführenden Kriterien zu lösen.

Die Mitarbeiter des Amtes, das vor der Auflösung stehe, seien demotiviert, meinte Hans Heiss (Grüne). Es sollte klarer definiert werden, wie mit den Bauherren geredet und welche Kriterien angewandt werden sollen. Das Amt sei bei Bauherren unbeliebt, aber die Denkmalpflege sei wesentlich für das Land. Die derzeitige Doppelspitze an der Führung sei nicht zielführend.

Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) bezeichnete die Denkmalpflege als zentral für ganz Tirol, deswegen sollte man eine gemeinsame Struktur andenken, etwa im Rahmen der Europaregion. Das würde Synergien schaffen und die gemeinsame Geschichte stärken.

Ulli Mair (Freiheitliche) kündigte Zustimmung an. 2015 habe man den Eindruck gehabt, als sei die Auflösung eine Strafaktion des Landesrats gegen die Leiterin des Amtes. Die Bedeutung der Abteilung müsse nicht neu bewertet werden, sie sollte offensichtlich sein.

LR Florian Mussner unterstrich ebenfalls die Bedeutung der Denkmalpflege für das Land. Daher habe man Überlegungen angestellt, um sie zu stärken und effizienter zu machen. Die Sensibilität für den Denkmalschutz wachse stetig und habe in Südtirol ein hohes Niveau erreicht. Die Denkmalpflege sei in Südtirol also nicht in Gefahr, aber eine organisatorische Änderung sei nötig. Mussner plädierte gegen die Annahme des Beschlusses, vieles sei bereits angegangen worden.

Der Antrag sei zweieinhalb Jahre alt, räumte Hans Heiss ein, aber die Führungsfrage sei seitdem auch nie gelöst worden. Mussner und sein Ressort unternähmen alles, um die Legitimation der Denkmalpflege zu schwächen. Heiss verwies dazu auf das Beispiel der Holzpfähle vor der Stadtmauer von Glurns.
Der Antrag wurde mit 12 Ja, 15 Nein bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Die Sitzung wird morgen wieder aufgenommen.

Von: luk

Bezirk: Bozen

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