Johnson wegen fehlendem Ausweis am Wahllokal abgewiesen

Als britischer Premierminister hatte Boris Johnson die Regel eingeführt, dass man sich bei Wahlen mit einem Ausweis identifizieren muss. Doch nun hat der konservative Politiker offenbar sein eigenes Gesetz vergessen. Johnson sei bei der Kommunalwahl am Donnerstag ohne ein Ausweisdokument am Wahllokal aufgetaucht, berichtete der Sender Sky News am Donnerstag.

“Die Mitarbeiter des Wahllokals waren gezwungen, den ehemaligen Premierminister abzuweisen, nachdem er zunächst nicht die Gesetzgebung befolgt hatte, die er während seiner Amtszeit in der Downing Street eingeführt hatte”, hieß es. Johnson wollte demnach in South Oxfordshire seine Stimme abgeben, wo er mit seiner Familie in einem denkmalgeschützten Anwesen lebt. Dort wurde über das Amt des Police and Crime Commissioner abgestimmt, ein politischer Posten für die Aufsicht über die örtliche Polizeibehörde.

Johnsons Sprecher dementierte den Bericht nicht, sagte aber, der ehemalige Premier habe seine Stimme abgegeben. In der Früh hatte der 59-Jährige bei X (früher Twitter) zur Wahl der Konservativen Partei seines Nach-Nachfolgers Rishi Sunak aufgefordert.

Unter Johnson war 2022 gegen starke Kritik der Elections Act eingeführt worden. Das Gesetz schreibt vor, sich mit einem offiziellen Foto-Dokument wie Reisepass oder Führerschein auszuweisen. Nach Ansicht von Gegnern diskriminiert die Regelung ärmere und ältere Menschen sowie Mitglieder von Minderheiten, die seltener einen Ausweis haben.

Von: APA/dpa