China bestätigt kommende Handelsgespräche mit USA

Von: APA/Reuters/dpa

Inmitten ihrer Spannungen über Zölle, Gegenzölle und Blockaden wollen China und die USA kommende Woche Handelsgespräche führen. China bestätigte am Samstag entsprechende Angaben der USA. Ort der Gespräche soll die britische Hauptstadt London sein. Das chinesische Außenministerium teilte mit, der chinesische Vize-Ministerpräsident He Lifeng werde vom 8. bis zum 13. Juni das Vereinigte Königreich besuchen.

Während dieses Besuchs werde es “die erste Sitzung des chinesisch-amerikanischen Konsultationsmechanismus für Wirtschaft und Handel mit den Vereinigten Staaten” geben. He hatte zuvor bereits bei ähnlichen Gesprächen der chinesischen Seite vorgestanden.

Trump telefonierte am Dienstag mit Xi

US-Präsident Donald Trump hatte bereits am Freitag gesagt, die Gespräche würden am Montag in London geführt. Auf US-Seite würden daran Finanzminister Scott Bessent, Handelsminister Howard Lutnick und der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer teilnehmen. Am Donnerstag hatte es eines der seltenen Telefonate zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gegeben. Beide Länder hatten sich am 12. Mai darauf geeinigt, einige der Zölle, die sie sich seit Trumps Amtsantritt im Jänner gegenseitig auferlegt hatten, für 90 Tage auf Eis zu legen.

Trump hatte später am Freitag auch erwähnt, China werde die Lieferungen von Seltenen Erden und Magneten in die USA wieder aufnehmen. Präsident Xi habe dem zugestimmt. Auch sei man bei den Verhandlungen mit China sehr weit fortgeschritten. Ähnlich optimistische Formulierungen hatte Trump in der Vergangenheit auch bei anderen Themen gewählt. Wiederholt stellte sich aber heraus, dass Streitpunkte nicht zügig geklärt werden konnten.

Welthandel durch Trumps Vorgehen belastet

Trump hat zahlreiche Länder mit deutlichen Zoll-Anhebungen überzogen, die zum Teil aber derzeit ausgesetzt sind. Sein Vorgehen hat weltweit zu erheblicher Unsicherheit in Politik und Wirtschaft geführt und belastet den Welthandel. Eine Annäherung zwischen den USA und China würde nach Einschätzung von Beobachtern zu einer teilweisen Entspannung der Lage führen.

Trump zufolge geht es bei den Gesprächen darum, Feinheiten einer im Mai zwischen den beiden größten Volkswirtschaften abgeschlossenen Handelsvereinbarung zu besprechen. Im Zollstreit hatte der Republikaner Strafzölle auf Einfuhren aus China in die USA zwischenzeitlich bis auf 145 Prozent erhöht, worauf Peking wiederum mit Gegenzöllen reagierte.

Streitthemen über Zölle hinaus

Weitere Streitpunkte sind US-Beschränkungen für den Verkauf wichtiger Technologieprodukte wie Chip-Design-Software an China. Washington ist wiederum über Chinas Exportkontrollen auf seltene Erden verärgert.

Das Handelsministerium in Peking rechtfertigte die Kontrollen erneut damit, dass es sich bei den Rohstoffen um Güter für zivile und militärische Zwecke handle, hieß es in einer abendlichen Mitteilung. Im Einklang mit dem Gesetz erteilte China demnach eine bestimmte Anzahl an Ausfuhrlizenzen und ist bereit, mit betreffenden Ländern den Austausch darüber zu verstärken.