EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat neue Infrastrukturprojekte mit Schwellen- und Entwicklungsländern angekündigt. Insgesamt gehe es um Investitionen im Wert von Hunderten Millionen Euro, sagte sie am Mittwoch zur Eröffnung eines Treffens mit Teilnehmern des sogenannten “Global Gateway”-Programms der EU in Brüssel.
Als Beispiele nannte von der Leyen ein Projekt mit Ägypten, das zum ersten Mal die Nord- und die Südküste des Mittelmeers mit einem leistungsstarken Glasfaserkabel verbinden soll. Zudem kündigte sie Verträge über kritische Rohstoffe mit der Demokratischen Republik Kongo und Sambia an. “Gemeinsam bauen wir den transafrikanischen Korridor, der den Süden der Demokratischen Republik Kongo und den Norden Sambias über den Hafen von Lobito in Angola mit den globalen Märkten verbinden wird”, fügte sie hinzu.
Ohne Länder wie China und Russland beim Namen zu nennen, warnte von der Leyen die Partnerstaaten bei dem Treffen zudem davor, sich an aus EU-Sicht zweifelhafte Geldgeber zu binden. Manche Investitionsoptionen seien mitunter mit viel Kleingedrucktem und einem sehr hohen Preis verbunden, sagte sie. Manchmal zahle diesen die Umwelt, manchmal die Arbeitskräfte, die ihrer Rechte beraubt würden und manchmal sei gar die nationale Souveränität gefährdet.
Zu dem Treffen an diesem Mittwoch und Donnerstag waren Spitzenpolitiker aus mehr als zwei Dutzend Ländern gereist, darunter zum Beispiel der senegalesische Präsident Macky Sall.
Die “Global Gateway”-Initiative sieht vor, in den nächsten Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern zu investieren – auch um der EU mehr globalen Einfluss zu sichern. Das Projekt soll Chinas “Neuer Seidenstraße” Konkurrenz machen, an der die Volksrepublik schon seit Jahren in vielen Ländern arbeitet. Mit der “Neuen Seidenstraße” unterstützt das autoritär regierte Land Infrastrukturprojekte weltweit und will neue Handelswege nach Europa, Afrika, Lateinamerika und in Asien erschließen.
Von: APA/dpa
