Gemeindefinanzen: Vereinfachung als Leitmotiv

Von: luk

Bozen – Für das Jahr 2026 stehen den Gemeinden und Bezirksgemeinschaften auf Grundlage des Abkommens über die Gemeindefinanzen insgesamt 500,28 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel verteilen sich auf verschiedene Fonds. Fast die Hälfte dieses Betrags – 244,53 Millionen Euro – wurde bereits im Jänner zugewiesen und ausbezahlt. Dies entspricht den Leitlinien, die die Landesregierung für die Finanzierung der lokalen Körperschaften festgelegt hat: Vereinfachung und Entbürokratisierung.

Zu diesem Zweck hatte das Land in den vergangenen Jahren die Bestimmungen zur Gemeindefinanzierung überprüft und vereinheitlicht. Die Vereinfachungen betreffen insbesondere bestehende Finanzierungsmodelle. Im Rahmen des Abkommens über die Gemeindefinanzen setzt das Land Südtirol künftig verstärkt auf pauschale Finanzierungsmodelle. Diese ermöglichen es dem Land, die vorgesehenen Mittel bereits zu Jahresbeginn auszuzahlen, und geben den Gemeinden Planungssicherheit bei der Erfüllung ihrer institutionellen Aufgaben. Zugleich werden aufwendige Datenerhebungen und zusätzlicher Arbeitsaufwand in den Gemeindeverwaltungen vermieden. Für verschiedene Finanzierungen kommen Indikatoren und Standardkosten zum Einsatz, die eine detaillierte Abrechnung ersetzen, wobei das Land die Gemeindefinanzen weiterhin überwacht.

Mit dem Abkommen über die Gemeindefinanzen, das Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Präsident des Rates der Gemeinden, Dominik Oberstaller, im vergangenen Dezember unterzeichnet hatten, sind die Mittel für Gemeinden und Bezirksgemeinschaften um 20 Prozent erhöht worden, insbesondere im Bereich der Investitionen. Allein für 2026 stehen dafür 180 Millionen Euro zur Verfügung (LPA berichtete).

“Mit diesen Maßnahmen zeigt die Landesverwaltung mit konkreten Schritten, dass sie den Weg der Vereinfachung und Entbürokratisierung konsequent fortsetzt”, erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher. “Eine Linie, bei der wir uns mit dem Rat der Gemeinden im Einklang sehen.”