Von: mk
Bozen – In der letzten Diskussionsrunde der zweiten Phase zur Erarbeitung des Gesetzentwurfes Raum und Landschaft haben Landesrat Theiner und die Fachleute aus seinem Ressort gestern Nachmittag Bilanz gezogen. In den rund elf Wochen seit der Vorstellung des Rohentwurfes am 9. September, nach vier großen Diskussionsrunden mit den Vertretern von Institutionen und Interessengruppen und etlichen weiteren Treffen und Gesprächsrunden des Landesrates sind bis gestern 180 Stellungnahmen zum Entwurf eingegangen. „Es freut uns, dass der Entwurf so lebhaft diskutiert wird und vor allem so konstruktive Wortmeldungen bei uns eingegangen sind“, so Theiner.
In den Stellungnahmen werden Vorschläge zu 1000 inhaltlichen Punkten unterbreitet, wobei sich mehr als Viertel davon auf die allgemeinen Bestimmungen beziehen. 19 weitere Prozent betreffen den Abschnitt Landschaft, 17 Prozent jenen zur Raumordnung und noch einmal 15 Prozent die künftigen Planungsinstrumente. „Vor allem, was die Zusammensetzung der Kommissionen, die künftigen Spielregeln für Gewerbegebiete und nicht zuletzt die unterschiedlichen Regelungen inner- und außerhalb des Siedlungsgebietes betrifft, gibt es offensichtlich noch Klärungsbedarf“, erklärt der Landesrat.
Nun gelte es, die Stellungnahmen im Detail auszuwerten, sie in Inhaltspakete zu zerlegen, den einzelnen Artikeln zuzuordnen und die Relevanz zu überprüfen. „Wo immer es sinnvoll und machbar ist, werden wir die Stellungnahmen in der Überarbeitung des Gesetzentwurfs berücksichtigen“, so Theiner. Danach werde der „neue“ Entwurf noch einmal diskutiert, bevor er seinen Weg durch die Institutionen antrete. „In diesem Gesetz steckt nicht nur enorm viel Arbeit, sondern auch enorm viel Potential“, betont der Landesrat, „denn schließlich steuert es ganz wesentlich die künftige Entwicklung unseres Landes“.
