Rechtswidriges Verbot in der Corona-Verordnung

Handelskammer: “Hände weg von unseren Wohnungen!”

Mittwoch, 11. November 2020 | 17:30 Uhr

Bozen – Am Sonntag hat der Landeshauptmann aufgrund der gestiegenen Anzahl an Corona-Infizierten eine neue Verordnung erlassen. Im Artikel 25 dieser Verordnung steht geschrieben, dass es in Privatwohnungen verboten ist, neben den Mitbewohnern andere Personen zu empfangen, außer aus Arbeitsgründen oder in Situationen der Notwendigkeit. Dieser Artikel widerspricht dem Artikel 14 der italienischen Verfassung und damit unser aller Privatsphäre, wie die Handelskammer Bozen erklärt.

Der Artikel 14 der italienischen Verfassung lautet folgendermaßen: Die Wohnung ist unverletzlich. Überwachungen, Durchsuchungen oder Beschlagnahmen dürfen darin nicht vorgenommen werden, außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen und Formen gemäß den zum Schutz der persönlichen Freiheit vorgesehenen Bestimmungen. Die Erhebungen und Untersuchungen aus Gründen der öffentlichen Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit oder für wirtschaftliche und steuerliche Zwecke werden durch Sondergesetze geregelt.

Der Artikel 25 der „Dringlichkeitsmaßnahme bei Gefahr im Verzug des Landeshauptmanns“ vom 8.11.2020 Nr. 68 missachtet obengenannten Artikel 14 der italienischen Verfassung und lautet folgendermaßen: In Privatwohnungen ist es verboten, neben den Mitbewohnern andere Personen zu empfangen, außer aus Arbeitsgründen oder in Situationen der Notwendigkeit.

Dass es nicht möglich ist, die Privatsphäre der italienischen Bürgerinnen und Bürger in deren Wohnungen einzuschränken, weiß auch die italienische Regierung und hat den Artikel 1 Absatz 9 n) in der Verordnung des Ministerpräsidenten vom 3.11.2020 folgendermaßen formuliert: „Con riguardo alle abitazioni private, è fortemente raccomandato di non ricevere persone diverse dai conviventi, salvo che per esigenze lavorative o situazioni di necessità e urgenza.”

Während die italienische Regierung der Bevölkerung somit lediglich empfiehlt Hausbesuche zu vermeiden, geht Artikel 25 der „Dringlichkeitsmaßnahme bei Gefahr im Verzug des Landeshauptmanns“ vom 8.11.2020 Nr. 68 einen Schritt weiter und verbiete diese, ohne dafür eine Zuständigkeit zu haben, heißt es aus der Handelskammer.

„Artikel 25 der Verordnung des Landeshauptmanns vom 8.11.2020 widerspricht somit dem Artikel 14 der italienischen Verfassung. Gesundheit ist unser oberstes Gut, aber Hände weg von unseren Wohnungen, denn die Privatsphäre in den eigenen vier Wänden ist unantastbar und wird durch die Verfassung geschützt“, so Michl Ebner, Präsident der Handelskammer Bozen.

Auch in Österreich wurde das während des ersten Lockdowns erlassene Verbot des Verweilens außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs zu bestimmten Zeiten mittlerweile als verfassungswidrig erklärt, denn diese Bestimmung bedeutet, dass man sich zu dieser Zeit in einem fremden privaten Wohnraum nicht aufhalten darf. „Dieses Verbot ist rechtswidrig, denn aufgrund dieser Regelung könnte jemand versuchen, eine polizeiliche Kontrolle im privaten Wohnraum zu stützen. Eine solche Kontrolle wäre verfassungswidrig, weil sie unverhältnismäßig ist“, heißt es aus der Handelskammer.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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60 Kommentare auf "Handelskammer: “Hände weg von unseren Wohnungen!”"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Privatmeinung
Privatmeinung
Grünschnabel
12 Tage 10 h

Da muß ich dem Presidenten der Handelskammer, Herrn Michl Ebner, aufs höchste zustimmen!

alpenfranz
alpenfranz
Superredner
12 Tage 10 h

das wird schon sein….aber was für einen Sinn macht es, Geschäfte und Restaurants zu schließen, wenn man sich dann in der Wohnung treffen darf?

elvira
elvira
Universalgelehrter
12 Tage 9 h

@alpenfranz
egal: meine wohnung, meine regeln!

bubbles
bubbles
Superredner
12 Tage 9 h

@alpenfranz
Das eine ist öffentlich, das andere privat.

genau
genau
Kinig
12 Tage 9 h

In diesem Fall kann man ihm wirklich nur zustimmen! 👍

Staenkerer
12 Tage 9 h

@alpenfranz do geats woll um de aroganzoanfoch zu verbieten und damit ongst und panik zu verbreitn, wo man sell gor nit dorf!
kompatscher konn dringend rotn es nit zu tien, ober verbieten dorf ers holt nit und sell isch guat zu wissn!

wouxune
wouxune
Superredner
12 Tage 9 h

@alpenfranz Partyyyyy! ! ! ! ! !

alpenfranz
alpenfranz
Superredner
12 Tage 9 h

@bubbles ja aber dann bitte alles auf… in der Privatwohnung ist es ja noch schlimmer wenn man.mit 6 bis 8 Leute feiert.

alpenfranz
alpenfranz
Superredner
12 Tage 9 h

@elvira dann darf ich dort auch Kinder schlagen, Drogen verkaufen und die Musik voll aufdrehen? meine Wohnung, meine Regeln

sophie
sophie
Superredner
12 Tage 8 h

@alpenfranz
Auf jeden Fall ist die Eigene Wohnung Privateigentum, ach ja, Covid kommt aus China und nun werden auch schon die Gesetze und Regelungen übernommen, jadas wird ja immer interessanter

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
12 Tage 8 h

@elvira..gilt das beim zu schnell Autofahren auch ? Mein Auto, meine Regeln…🙈🙈

falschauer
12 Tage 8 h

@elvira… stimmt, aber dann bleibe gefälligst in deiner wohnung und verlasse diese nicht um eventuell anderen die infektion, welcher in deiner wohnung übertragen worden ist an andere, welche sich brav und respektvoll an die regeln halten, zu übertragen….wenn dein intellekt nicht so weit reicht um das endlich zu verstehen, dann tut es mir für dich leid

Lana77
Lana77
Universalgelehrter
12 Tage 8 h

@falschauer
I glab kaum dass du zu bestimmen hosch wie sich ondere berholtn solltn oder wem sie in ihrer Wohnung inlodn terfn. 🤦🏻‍♂️
Sperr du di ein, bleib aluan und kümmer di um dein Kram, nor isch in olle gholfn. Du konsch di nirgens unsteckn und deine Mitmenschn hobn fe den Gegschaftle und Besserwisserei a Ruhe. 🤣

falschauer
12 Tage 7 h

@Lana77 holt di von themen außer von denen du an schofkas versteasch, oder besser gsog nit verstian willsch….i schreib in dem forum genauso wie du und loss mir des von dir gonz gewiss nit verbiatn…i glab dass sich elvira nit deinen senf braucht um stellung zu nemmen….di hon i jo nit ungschrieb also schaug dass die kurve krotsch

falschauer
12 Tage 7 h

@Lana77 schun an deiner logik erkennt man deinen iq de wos sich an die regeln holtn solln derhuam bleibn und de die feste feiern kennen als virusschläudern zirkulieren, wo bleibt do der hausverstond, wenn still warsch tascht di wenigstens nit blamieren

vomdorf
vomdorf
Grünschnabel
12 Tage 6 h

@elvira
Was machen die ganzen Präventionsmassnahmen dann für einen Sinn, wenn jeder nur weil er vom Gesetz her muss in der Öffentlichkeit mit Maske läuft, daheim aber mit zig Leuten feiert? So ein Verhalten wäre sinnfrei und gefährlich für alle.

Neumi
Neumi
Kinig
11 Tage 22 h

@Alpenfranz Hier fängt die Eigenverantwortung an. Gesetzlich gesehen darf man es, man sollte sich aber dazu entschließen, es nicht zu tun.

bubbles
bubbles
Superredner
11 Tage 20 h

@falschauer
Wenn ihr hier nicht bald mal aufwacht, habt ihr eine Teilschuld an all den freiheitsberaubenden Gesetzen. Wollt ihr das? Denn es wird sich auch für euch nicht lohnen.

M_Kofler
M_Kofler
Universalgelehrter
11 Tage 19 h

Lana77
“Sperr du di ein, bleib aluan und kümmer di um dein Kram, nor isch in olle gholfn.”
Selbiges gilt für dich; hätte sogar das Potenzial für dein Lebensmotto, was meinst du?
Ich meine, bei der Klugscheißerei ohne irgendwas zu erklären / belegen, da bist du ja Meister drin?
Du ibst ja schon auf einem Level. wo du sogar den Wissenschaftlern, die gerade am Impfstoff forschen, sagen würdest was sie falsch machen.
Dein Umfeld wird wohl auch leiden, ich kanns mir zumindest gut vorstellen.

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
11 Tage 16 h

@vomdorf..👍 wenn ich einige der Kommentare hier für mich werte, glaube ich nicht, dass dich alle verstehen 😭. Das ist sehr bedauerlich, aber wohl nicht zu ändern, da vielleicht genetisch verankert…..

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
11 Tage 16 h

@Lana77..dein(e) Kommentar(e) und dein Nickbild lassen für mich keine weiteren Fragen offen….🙈🙈

falschauer
11 Tage 14 h

@bubbles wer sind wir und euch….als ich erwachte bist du sehr warscheinlich noch mit den mücken geflogen….😂

bubbles
bubbles
Superredner
11 Tage 12 h

@falschauer
Kann sein. Deswegen ist mein Horizont trotzdem weiter als deiner.

Faktenchecker
10 Tage 17 h

bubbel

Warum beleidigst Du falschauer?

Faktenchecker
10 Tage 17 h

@bubbles

bubbeler

Deine Freiheit hört dort auf wo die des nächsten beginnt.

Neuling
12 Tage 10 h

Man kann nur hoffen dass Kompatscher und sein Gespann, sich für alle Handlungen vor Gericht verantworten müssen. Fast täglich werden Gesetze der Verfassung gebrochen, als wären diese nicht existent. So kann es nicht funktionieren.

M_Kofler
M_Kofler
Universalgelehrter
11 Tage 19 h

und dass wir europaweit eine der aktuell schlimmsten Regionen sind, was Neuinfektionen anbelangt, das ist egal?
wichtig ist: wer hat schuld, wen können anklagen und wen können wir auf dem symbolischen Scheiterhaufen verbrennen.
Davon wird die Situation nicht besser.

wouxune
wouxune
Superredner
12 Tage 10 h

Ocha… iatz sein mir auf oanmol olle wieder italiener🤔🤔 und schuscht olm schrein los von Rom

jochgeier
jochgeier
Superredner
12 Tage 9 h

die verfassung hilt nun mal für alle.

armin_monaco
armin_monaco
Grünschnabel
12 Tage 9 h

@jochgeier

was sagte noch die frischgebackene Ehefrau mit Sprachfehler in der Hochzeitsnacht zu ihrem Liebsten? “Also Haul…du hast ja wirklich einen Himmel wie ein Herd ” 😉

wouxune
wouxune
Superredner
12 Tage 9 h

@jochgeier für die Südtiroler onscheinend et😂😂😂😂

Andreas1234567
Andreas1234567
Superredner
12 Tage 10 h

Hallo zum Abend,

solche Begehrlichkeiten gibt es in ganz Europa.

Ist Gesetzesgrundlage für das Treiben selbsternannter Hausmeister und Blockwarte, anders ist es nicht zu kontrollieren, es braucht den  Denunzianten, den Hilfswilligen.

Vor 50 Jahren wurde noch kontrolliert ob Doppelzimmerbewohner auch nicht in Schande zusammenleben und manch Dachkammerbewohner hatte per Mietvertrag Damenversuchsverbot was vom diensthabenden Hausdrachen auch streng kontrolliert wurde.

Es gilt die Unverletzlichkeit der Wohnung als Grundrecht, wer reinschauen mag braucht einen richterlichen Beschluss, Gefahr im Verzug wird sich nicht ausgehen als Argument.
Viel Spass beim Umsetzen

Auf Wiedersehen in Südtirol

Staenkerer
12 Tage 9 h

na, jo, do werd so monche schwiegermutter blöd dreinschaugn wenn se ihre kontroll- und kritisiervisite nimmer mochn konn, wenn SIE will 😱 ….

Reitiatz
Reitiatz
Superredner
12 Tage 11 h

private wohnungen solatn holt a nit ausgnutzt wearn fir setta umtriebe 🤷🏻‍♂️

Piefke-NRW
Piefke-NRW
Superredner
12 Tage 9 h

Im Aostatal, neulich ein Artikel hier bei SN, soll es doch traditionell viele private Partykeller geben. Auch “unser” Südtiroler Bergbauernhof hat einen. Wenn sich dorthin die Geselligkeit verlagern sollte, dann hätte man die Gaststätten gleich offen lassen können. Trotzdem bleibt es beim My Home Is My Castle, und man kann nur an die Vernunft der Leute appellieren. Ein offizieller Eingriff in diese Privatsphäre geht gar nicht!

sophie
sophie
Superredner
12 Tage 8 h

Sel weart schun niamand tian, sofl Eigenverantwortung weaet hoffntlich woll san…

So ist das
So ist das
Universalgelehrter
12 Tage 9 h

Eigentlich sollte es klar sein, dass man in einer Pandemie das Zusammentreffen auch im privaten einschränkt, wenn man will, dasss das öffentliche Leben und der Handel und das Gastgewerbe wieder hochgefahren wird.
Die Handelskammer sollte sich darum kümmern, um unser privates Leben kümmern wir uns selbst.

OrB
OrB
Universalgelehrter
12 Tage 9 h

Solche Verordnungen kommen dank der ” Furbetti”, da sich einige Superschlaue einfach nicht an ganz normale Appelle halten können.

Peppo82
Peppo82
Grünschnabel
12 Tage 9 h

Da hat er wieder den naechsten Bock geschossen unser Landesvertreter…den Menschen Angst machen in der eigenen Wohnung geht auch etwas zuweit den es ist nicht der landeshauptmann der meine Miete und meine spesen bezahlt also wenn jemand nicht eine Party von etlichen Personen organisiert das ist diese Verordnung auch uebertrieben!

rapunzel191
rapunzel191
Tratscher
12 Tage 11 h

Jetzt nimmt das ganze schon komische strukturen an 🤔

Doolin
Doolin
Grünschnabel
12 Tage 10 h

…in der Landesverwaltung sind offensichtlich patentierte Juristen am Werk…
😄

wouxune
wouxune
Superredner
12 Tage 9 h

Gewählte wohl gemerkt!!!☝🏻☝🏻☝🏻

kropfe
kropfe
Grünschnabel
12 Tage 10 h

Aha, hon schu Angst kop do Förster kimp konntrolieren

eisern
eisern
Tratscher
12 Tage 8 h

Was dieser Virus möglich macht ist der Wahnsinn. Man kann natürlich Ängste haben darf aber nicht den Verstand komplett abschalten. Privat ist privat wo fang ich an, wo hört man auf. Gibt es demnächst eine Verordnung das Eheleute in getrennten Betten schlafen müssen wegen der Infektionsgefahr?

Mikeman
Mikeman
Kinig
12 Tage 8 h

Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht,Gesetze mit Kopf und Sinn OK aber für solche Spinnereien muß wirklich was unternommen werden.

vomdorf
vomdorf
Grünschnabel
12 Tage 9 h

Es versteht sich doch eigentlich von selbst, dass man während einer Pandemie keine Party feiert oder mit den Freundinnen Kaffee trinkt. die eigenen 4 Wände gehören als Rückzugsort in diesen Zeiten nur der Familie.

Smirre15
Smirre15
Grünschnabel
12 Tage 8 h

Den Aussagen einiger hier zu folge ist es ganz ok wenn väterchen staat uns auch noch das letzte bischen eigentum nimmt und überall eintritt bekommt? Darüber muss man mal nachdenken

Norbi
Norbi
Universalgelehrter
12 Tage 10 h

Überwachungen, Durchsuchungen oder Beschlagnahmen dürfen darin nicht
vorgenommen werden, außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen und
Formen gemäß den zum Schutz der persönlichen Freiheit vorgesehenen
Bestimmungen.

art. 41 del Testo Unico delle Leggi di Pubblica Sicurezza (T.U.L.P.S.), che disciplina la perquisizione locale (anche di interi edifici) rivolta alla ricerca di armi, munizioni e materie esplodenti; essa può essere fatta anche sulla base di un semplice indizio. (Anonymer Anruf reicht)  

Mikeman
Mikeman
Kinig
12 Tage 7 h

@ Norbi
Hausdursuchung bei Verdacht ,das stimmt ,aber anonym keinesfalls ,warum solche Unwarheiten verbreiten bitte??

Norbi
Norbi
Universalgelehrter
11 Tage 12 h

@ Mikeman Unwahrheiten würde ich nicht sagen aber vielleicht nicht gerade passend:
I documenti che contengono dichiarazioni anonime non possono essere acquisiti nè in alcun modo utilizzati [c.p.p. 191], SALVO che costituiscano corpo del reato [c.p.p. 253, comma 2]

Mr.X
Mr.X
Tratscher
12 Tage 9 h

Gegen die Verfassung und insere Grundrechte verstoassen sie jo schun seit des mit der Pandemie ungheb hot!

Missx
Missx
Kinig
12 Tage 9 h

Wer bitte kontrolliert, wer bei mir zu Hause ist.
Lebe in einem Haus abseits allem und uneinsehbar. Man müsste sich schon explizit auf die Lauer legen
Man müsste sich schon auf die Lauer legen

tscheggl007
tscheggl007
Neuling
11 Tage 20 h

Ich drehe meine abendlichen Joggingrunden. Seit es früher finster wird sieht man natürlich öfters in andere Wohnungen rein. Du wirst nicht glauben, wieviel Leute da auf engstem Raum ohne Maske oft zusammensitzen die miteinander bis auf freundschaftliche Verhältnisse rein gar nix zu tun haben. Im Dorf kennt man sich, da fällt das halt auf.

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
11 Tage 12 h

@Missx…hast du den 🐎, der dir durchgegangen ist, schon wieder eingefangen ? Die Beschreibung deines Wohnortes habe ich schon so vermutet……

Missx
Missx
Kinig
11 Tage 11 h

@tscheggl
Spanner, die durchs Fenster lugen, dass sie die Leute erkennen, die drinnen sind.
Sowas ist ja strafbar. .

hoffnung
hoffnung
Tratscher
12 Tage 5 h

Die Corona Pandemie ist wie eine Sinflut. Noah ist die Bevölkerung. Die Corona Regeln sind die Arche. Wenn wir nicht imstande sind uns daran zu halten – werden wir gnadenlos absaufen…….

Schnauzer
Schnauzer
Tratscher
11 Tage 23 h

Irgendwann …….vor lauter Regeln und Verboten…… lehnt sich die Bevölkerung zum Trotz dagegen auf. Viele dieser teils unsinnigen Regeln bringen einige Zeitgenossen überhaupt erst auf die Idee zu provozieren….. Je mehr verboten und reglementiert wird umso mehr wird es Gegenwind geben.

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
11 Tage 18 h

Ich muss mich schon sehr über die “Gesetzestreue” einiger hier Kommentierenden wundern. Gesetze und Verordnungen werden von den, von einer demokratischen Mehrheit gewählten, Regierungen erlassen und gelten dann für Alle !! Diese hier zum Zeil geäußerte Eigensinnig- und Engstirnigkeit passt ins Bild, dass hier permanent mit Neid, Hass und Missgunst verbreitet wird. Anstatt alles dafür zu tun, aus dieser Pandemie herauszukommen, geht es wiederholt um ich, ich, ich…….

giovanocci
giovanocci
Grünschnabel
11 Tage 19 h

Wenn olla awin normal tat, missat man a et sella Themen augreifen…

Johannes
Johannes
Grünschnabel
11 Tage 18 h

solange niemand Rekurs gegen diese Verordnung einlegt bleibt sie aufrecht!

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