Fall Twenty wirkt abschreckend

Unternehmerverband fordert Planungssicherheit

Freitag, 14. Oktober 2022 | 13:03 Uhr

Bozen – Der „Fall Twenty“ in Bozen zeigt einmal mehr, wie wichtig klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit sind. Ohne auf die gerichtliche Entscheidung eingehen zu wollen, warnt der Unternehmerverband davor, Investitionen durch langwierige Verfahren und Prozeduren abzuschrecken.

Der Unternehmerverband nimmt keine Bewertung des Urteils vor, stellt aber eine klare Forderung: „Es braucht Rechtssicherheit und einheitliche Regelungen. Ansonsten stehen Investitionen in Gefahr“.

Wenn man sich entschließt, ein Unternehmen zu gründen oder neue Investitionen zu tätigen, geht man immer ein gewisses unternehmerisches Risiko ein. Allerdings ist es nicht nachvollziehbar, dass sich Genehmigungsverfahren um Jahrzehnte erstrecken. Ebenso wenig, dass Unternehmen zuerst Genehmigungen und Zulassungen erhalten und auf der Grundlage dieser Genehmigungen ihre Tätigkeit weiterentwickeln, um dann Jahre später gezwungen zu sein, den Betrieb einzustellen, weil dieselben, von den zuständigen Ämtern erteilten Genehmigungen, widerrufen werden.

Unternehmen und genauso auch Familien brauchen klare Regeln, die Planungssicherheit garantieren. Ohne diese Voraussetzungen geht man das Risiko ein, dass Investitionen überhaupt nicht oder woanders getätigt werden. Transparente und rasche Prozeduren schaffen hingegen für Familien und Unternehmen den Anreiz zu investieren und stärken einen Wirtschaftsstandort auch in seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

Gerade der „Fall Twenty“ zeige schließlich auch, wie wichtig eine eindeutige urbanistische Regelung in den Gewerbegebieten sei. Das ist auch der Grund, weshalb sich der Unternehmerverband, unter Berücksichtigung der bereits gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen, für eine ausschließliche Nutzung der Gewerbegebiete für produktive Tätigkeiten ausspricht.

Von: mk

Bezirk: Bozen