Weißes Haus: 235 Mrd. Dollar Zolleinnahmen seit Jänner

Von: APA/dpa

Die USA haben nach Angaben des Weißen Hauses seit Jänner umgerechnet rund 200 Mrd. Euro an Zolleinnahmen verzeichnet. “Das US-Finanzministerium hat seit Jänner 2025 mehr als 235 Mrd. US-Dollar an Zöllen eingenommen”, heißt es in einem mit Lo-Fi-Musik unterlegten Weihnachts-Livestream des Weißen Hauses auf Youtube.

In weiteren eingeblendeten Textblöcken werden andere vermeintliche Erfolge von US-Präsident Donald Trump etwa bei der Migrationspolitik und dem Kampf gegen die Fentanyl-Krise angezeigt. Der Republikaner wird als Zeichentrickfigur neben einem Weihnachtsbaum sitzend beim Vorlesen eingeblendet. Weitere Personen sind nicht zu sehen.

Oberster Gerichtshof der USA prüft derzeit Trumps Zollpolitik

Der jetzt angegebene Betrag an Zolleinnahmen liegt noch etwas über einer zuvor von der Regierung genannten Summe. In der vergangenen Woche hatte die US-Grenzschutzbehörde (Customs and Border Protection) von gut 200 Mrd. Dollar an Zolleinnahmen gesprochen. Diese seien in der Zeit zwischen Trumps zweiten Amtsantritt am 20. Jänner und dem 15. Dezember eingenommen worden. Trotzdem blieb die Summe hinter den Erwartungen zurück. Im Juli hatte US-Finanzminister Scott Bessent gar 300 Milliarden Dollar bis zum Jahresende ins Auge gefasst.

Derzeit prüft der Oberste Gerichtshof der USA Trumps Zollpolitik. Dabei geht es um die Frage, ob sich die Regierung rechtmäßig auf ein Notstandsgesetz berufen durfte, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner – darunter auch die Europäischen Union – zu verhängen. Im Falle einer Niederlage könnte die Regierung gezwungen sein, Zolleinnahmen zurückzuerstatten.