Staatsverweigerer in Eppan

Von: mk

Eppan – Bereits vor Corona haben Reichsbürger und Staatsverweigerer für Schlagzeilen gesorgt. Während der Pandemie haben solche Gruppen deutlich an Zulauf gewonnen. Eine Frau, die sich als staatenlos bezeichnet, hat sich derzeit in St. Pauls in Eppan niedergelassen – und kämpft mit Gleichgesinnten gegen die Beschlagnahme ihres Wagens.

Die Reichsbürgerbewegung in Deutschland ist ein Sammelbegriff für eine sehr heterogene Szene. Gemeinsam ist den Vertretern, dass sie die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimer und souveräner Staat bestreiten sowie seine Repräsentanten und die gesamte deutsche Rechtsordnung fundamental ablehnen.

Ideologisches Grundgerüst sind meist Verschwörungstheorien, in bestimmten Fällen geht es auch um rechtsextremes Gedankengut und um die Leugnung des Holocausts.

In Italien ist während Corona eine ähnliche Bewegung entstanden. Rund 70 Bürger lehnen den Staat und dessen Gesetze ab – mit der Ausnahme von verfassungsrechtlichen Grundsätzen. Angeführt werden sie von Valentina Fusco aus der Toskana.

Die gelernte Optikerin und Mutter, die ursprünglich aus Neapel stammt, hat sich derzeit in St. Pauls niedergelassen. Nach Eppan kam sie, weil sie einer weiteren Vertreterin der Bewegung zu Hilfe eilen wollte, die im Auto ohne Versicherung unterwegs war und von der Ortspolizei aufgehalten wurde.

Nun ist Fusco mit ihren eigenen Pkw hier und sorgt für Aufsehen: Staatsverweigerer in Eppan hat es bislang wohl noch nie gegeben. Weil ihre beiden Kenntafeln nicht dem Gesetz entsprechen, kam es ebenfalls zu Diskussionen mit der Ortspolizei. Auf einem Kennzeichen steht die Aufschrift „Apolide (Staatenloser, Anm.) 1/882“. Valentina Fusco hat es selbst hergestellt. Sie sei die erste, die sich in Italien offiziell als staatenlos erklärt habe. Deshalb trage das Kennzeichen auch die Nummer eins, erklärt sie Medien gegenüber.

Um zu verhindern, dass der Pkw abgeschleppt wird, ist er mit Parkkrallen versehen. Rund zehn Vertreter der Bewegung aus ganz Italien bleiben abwechselnd im Auto. Der Wagen gilt derzeit als beschlagnahmt, abtransportiert wurde er bislang noch nicht – für Valentina Fusco ein kleiner Sieg.

Ihr Ziel ist es, vor einem Richter zu gelangen, der in ihrem Sinn entscheidet und ihren Zustand als Staatenlose anerkennt. Ob die Rechnung auf die Dauer aufgeht, bleibt wohl mehr als fraglich.