Luxemburg/Brenner – Die EU-Verkehrsminister haben sich heute in Luxemburg mit der Verkehrsproblematik auf der Brennerachse befasst. Einmal mehr machten Gegner ihren Unmut über die Tiroler Anti-Transit-Maßnahmen wie sektorale Fahrverbote, Nachtfahrverbote und Ähnliches Luft.
Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini zeigte sich kampfeslustig und kündigte einen harten Kurs an. Doch auch in Deutschland stoßen Tirols Verbote auf wenig Gegenliebe. Verkehrsminister Volker Wissing sparte nicht mit Kritik an der Blockabfertigung. In seiner Rede wies er auf die konkreten Folgen und die Belastung hin, die die Maßnahmen verursachen. Hier geht es zum Video:
Österreichs Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) übte ihrerseits Kritik am Verhalten Deutschlands und Italiens. “Es kann nicht sein, dass Österreich hier die Last trägt und bei Lösungen nicht unterstützt wird”, sagte Gewessler vor dem Treffen mit ihren EU-Kolleginnen und Kollegen in Luxemburg.
Wissing unterstützt Salvini in seiner ablehnenden Haltung Fahrverboten und transiteinschränkenden Maßnahmen gegenüber. Der Lega-Chef wettert seit Monaten gegen den Tiroler Kurs und hatte die EU-Kommission sogar offiziell aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich einzuleiten.
Wissing bestand darauf, dass eine Lösung gefunden wird.
Von: mk
