Entlassung aus Hausarrest in Ungarn

Immunität macht es möglich: Illaria Salis kann nach Hause

Samstag, 15. Juni 2024 | 07:13 Uhr

Von: luk

Rom/Budapest – Die Linksaktivistin Illaria Salis (40) wird aus dem Hausarrest in Ungarn entlassen, nachdem sie ins Europäische Parlament gewählt wurde und nun Immunität genießt.

Der Prozess gegen Salis in Ungarn wurde ausgesetzt, und der zuständige Richter hat ihre Freilassung angeordnet, wie ihr Anwalt Eugenio Losco berichtete. Diese Entscheidung folgte einer Mitteilung des ungarischen Außenministeriums zufolge nach ihrer Wahl ins Europaparlament. Damit gilt ihre Immunität ab sofort, und das Verfahren wird vorerst eingestellt. Die ungarischen Behörden könnten jedoch später beim Europäischen Parlament die Aufhebung ihrer Immunität beantragen.

Seit Januar läuft in Budapest ein Prozess gegen Salis wegen Körperverletzung. Ihr wird vorgeworfen, im Februar des Vorjahres mit anderen linken Aktivisten eine Gruppe von Rechtsextremen gewaltsam angegriffen zu haben. Dabei wurden neun Menschen verletzt, sechs davon schwer. Salis drohen bis zu elf Jahre Haft. Besonders für Aufsehen sorgten Bilder, in denen sie in Ketten dem Gericht vorgeführt wurde.

Auf diplomatischen Druck hin wurde Salis in Ungarn in den Hausarrest überstellt. Die Liste „Alleanza Verdi e Sinistra“ setzte sie mit dem Ziel, über die Immunität ihre Rückkehr nach Italien zu ermöglichen, auf ihre Kandidatenliste. Mit über 100.000 Vorzugsstimmen wurde sie ins Europaparlament gewählt und genießt nun parlamentarische Immunität.