Rom – In den Gesprächen um die am kommenden Montag beginnende Wahl des neuen Staatspräsidenten nehmen die Spannungen im römischen Parlament zu. Während vonseiten der Mitte-Links-Parteien noch kein Kandidat ernannt wurde, plädieren die Spitzen von PD, M5 und Articolo Uno dafür, dass der parteilose Premier Mario Draghi weiterhin im Amt bleiben solle. Ein Veto gegen seine Wahl schlossen sie aber dennoch aus. Zugleich schworen sie Zusammenhalt, weil keine der drei Parteien alleine über eine Mehrheit verfüge. Ziel bleibe es, einen gemeinsamen Namen zu finden, um die Kontinuität der Regierung zu gewährleisten, im Bewusstsein der “Schwierigkeit, im Rahmen einer Regierungsmehrheit weiterzumachen, die ohne Draghi nur schwer aufrecht zu erhalten wäre”.
Die in den Umfragen führende Einzelpartei, der Movimento Cinque Stelle (M5), hat hingegen seine strikte Ablehnung des umstrittenen Ex-Premiers Silvio Berlusconi als möglichen Kandidaten bekräftigt. “Wenn sein Name vorgeschlagen wird, werden wir in den ersten drei Wahlgängen nicht wählen”, droht M5-Chef Giuseppe Conte. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit könnte in dem Falle nicht erreicht werden. In den nächsten Tagen werden Treffen mit den Mitte-Rechtsparteien Lega, Fratelli d’Italia und Forza Italia stattfinden. Berlusconi selbst hat seine Verfügbarkeit für eine Kandidatur noch nicht bestätigt.
“Die Mitte-Rechts-Bewegung und die Mehrheit der Bürger, die sie vertritt, haben das uneingeschränkte Recht, Persönlichkeiten vorzuschlagen, die, auch wenn sie nicht unbedingt aus der Welt der Politik kommen, in der Lage sind, institutionelle Spitzenpositionen zu bekleiden, und zwar mindestens genauso wie die Mitte-Links-Bewegung”, ließ FdI-Chefin Giorgia Meloni auf der jüngsten Vorstandssitzung ihrer Partei verlauten.
Von: mho
