Rom – Im Mitterechts-Lager, das die Parlamentswahlen in Italien gewonnen hat, gibt es Streit. Forza Italia-Chef Silvio Berlusconi hat Giorgia Meloni als „überheblich, rechthaberisch, arrogant und beleidigend“ kritisiert, weil sie seine Ministervorschläge abgelehnt hat. Die Wahlsiegerin und Parteichefin der rechten Fratelli d’Italia kontert nun und erklärt, sie sei nicht erpressbar.
Mit Meloni könne man nicht verhandeln, denn sie sei unnachgiebig, kritisierte Berlusconi. Die Fratelli d’Italia-Anführerin weigert sich, die Berlusconi-Vertraute Licia Ronzulli als Gesundheits- oder Bildungsministerin in ihre Regierungsmannschaft zu holen.
Meloni will sich von Berlusconi nichts vorschreiben lassen und lässt sich offenbar nicht einschüchtern. „Ich weiß, was zu tun ist und wie man es tun muss in den kommenden schwierigen Monaten. Ein guter Start ist entscheidend, wenn die Regierung halten soll. Doch das gelingt nur mit einer kompakten und fähigen Mannschaft, auf die ich mich verlassen kann. Ansonsten ist es sinnlos, auch nur anzufangen“, erklärte Meloni. Italienischen Medienberichten zufolge kann die Aussage durchaus als Warnung an ihre Bündnispartner interpretiert werden.
Aus Protest hatten die Forza-Italia-Senatoren nicht für den Kandidaten von Fratelli d Italia für den Senatsvorsitz, Ignazio La Russa, gestimmt. La Russa konnte trotzdem mit Hilfe der Stimmen einiger oppositioneller Senatoren gewählt werden.
Nun erwägt Fratelli d’Italia, abtrünnige Senatoren, die nicht für La Russa gestimmt haben, von Ministerposten auszuschließen – mit Ausnahme von Antonio Tajani, der innerhalb von Forza Italia einen gemäßigteren Kurs verfolgt. Er gilt als designierter Außenminister.
Nach der Wahl der Parlamentspräsidenten werden in den nächsten Tagen die Weichen für die neue Regierung in Rom gestellt. Staatspräsident Sergio Mattarella wird voraussichtlich am Donnerstag mit den Konsultationen zur Regierungsbildung beginnen.
Meloni wird aller Voraussicht nach Italiens erste Ministerpräsidentin. Wegen der Spannungen innerhalb des Mitterechts-Bündnisses dürfte die Bildung einer neuen Regierung doch nicht so einfach werden wie erwartet.
Von: mk
