Van der Bellen in Rom: Treffen mit Mattarella

Von: apa

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei einem Arbeitsgespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom über die angespannte internationale Lage gesprochen. “Militärische Interventionen, die einen Regimesturz bewirken wollen, funktionieren selten”, sagte Van der Bellen im Gespräch mit Journalisten nach seinem Mittagessen mit Mattarella.

“Alles ist derzeit möglich: Es ist möglich, dass alles in 14 Tagen zu Ende geht. Ich muss aber daran erinnern, dass militärische Interventionen dieser Art, die einen Regimesturz bewirken wollen, selten funktionieren. Die Ereignisse in Vietnam, Afghanistan und in Libyen sind Beispiele, die zeigen, dass diese Interventionen nicht immer die Ziele erreichen, die sie bezweckt hatten. Ich hoffe, dass die amerikanisch-israelische Intervention die Ziele im Auge behält und nicht deutlich über diese Ziele hinausschießt. Aber Stand heute wissen wir nicht, wie es weitergeht”, erklärte der Bundespräsident.

80. Jahrestag des Gruber-De Gasperi-Abkommens

Van der Bellen hob die positiven Beziehungen zwischen Italien und Österreich hervor. “Die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind so gut wie selten zuvor. Wir werden Anfang September 80 Jahre des Gruber-De Gasperi-Abkommens in Meran mit Präsident Mattarella und dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher feiern. Das wird sicher ein großartiges Ereignis werden. Die Südtiroler Autonomie ist eines der Themen, das zwischen Italien und Österreich seit über 100 Jahren besteht und entwickelt sich wirklich sehr gut”, erklärte Van der Bellen.

Der Bundespräsident hofft auf eine baldige Lösung im Transitstreit zwischen Italien und Österreich. Die von Italien vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingebrachte Klage gegen Österreich wegen der Tiroler Anti-Transitmaßnahmen wird am 21. April am Sitz des Gerichts in Luxemburg mündlich verhandelt werden. Mit einem Urteil seitens des Europäischen Gerichtshofes sei im Sommer zu rechnen.

“Transit ein schwieriges Thema”

“Als Tiroler kann ich sagen, dass das Thema Transit in Tirol ein schwieriges Thema ist. Als Tiroler habe ich volles Verständnis für die Maßnahmen, die Österreich getroffen hat. Es gibt Vorschläge vom Südtiroler Landeshauptmann Kompatscher, eine andere Regelung zu finden, um den Verkehr stärker zu streuen und die Tarife anders zu gestalten. Vorschläge liegen also auf dem Tisch: Ich hoffe, dass es in absehbarer Zeit zu einer Einigung kommt”, erklärte der Präsident.

Van der Bellen lobte die politische Stabilität in Italien während der Amtszeit der Rechtspolitikerin Giorgia Meloni. “Meloni wird nächstes Jahr die längst dienende italienische Premierministerin seit Jahrzehnten sein. Das allein zeigt schon, dass sich die Verhältnisse in Italien geändert haben. Ich war wenige Wochen, bevor Meloni die Parlamentswahlen in Italien gewonnen hat, in Rom. Meine Kollegen in Italien hatten mir damals gesagt, ich solle mir über die Entwicklungen im Land keine Sorgen machen. Ich finde außenpolitisch gesehen, haben sich diese positiven Erwartungen bestätigt, ungeachtet davon, dass Meloni aus einer Richtung kommt, die mir persönlich fremd ist”, so Van der Bellen.

Der Bundespräsident freut sich auf das Treffen mit dem Papst am Donnerstag. “Ich bin selber nicht katholisch, sondern protestantisch, aber ich schätze die Rolle des Papstes sehr. Nicht umsonst wird er als Pontifex, also Brückenbauer, bezeichnet. Päpste sind immer bemüht um den Frieden in der Welt. Ich freue mich auf diese erste Begegnung mit Leo XIV.”, so Van der Bellen.