Von: APA/Reuters/dpa
Zwischen Armenien und Aserbaidschan gibt es nach den Worten des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan eine Einigung auf die Grundsätze eines Friedensvertrages. Dazu hätten die Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel und seine eigenen Treffen mit dem aserbaidschanische Präsidenten Ilham Aliyev in Brüssel beigetragen, sagte Paschinjan am Samstag laut der russischen Nachrichtenagentur TASS. Dieser Fortschritt sei eine gute Nachricht.
Zugleich gebe es aber auch weiter Schwierigkeiten: “Die wichtigste schlechte Nachricht ist, dass wir immer noch verschiedene diplomatische Sprachen sprechen und uns sehr oft nicht verstehen”, sagte Paschinjan in Jerewan. Paschinjan schlug laut TASS einen Austausch sämtlicher Kriegsgefangener beider Länder vor.
Bei der Eröffnung der Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Jerewan warf Paschinjan Aserbaidschan neue Kriegspläne vor. “Uns scheint, dass Vorbereitungen zum Entfachen eines neuen Kriegs, einer neuen militärischen Aggression gegen Armenien laufen”, sagte er. Zuvor hatten das armenische Militär die Verletzung eines Soldaten durch aserbaidschanische Streitkräfte gemeldet.
Paschinjan beklagte nun, dass Baku weitere Eroberungen plane. “Sehr verdächtig ist, dass auf offizieller Ebene in Aserbaidschan Armenien Westaserbaidschan genannt wird”, sagte er. Hintergrund dürfte der anhaltende Streit um die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan sein.
Nachitschewan hat etwa 400.000 Einwohner und grenzt hauptsächlich an den Iran und Armenien. Die Region wurde zu Beginn der Sowjetzeit Aserbaidschan zugeschlagen – wohl auch unter Rücksichtnahme auf türkische Interessen. Aserbaidschan setzt sich seit langem für eine neue Straßen- und Schienenverbindung in seine Enklave ein. Äußerungen aus Baku über die Schaffung eines Korridors können aber auch militärisch verstanden werden.
Das autoritär geführte Aserbaidschan hat die zwischen beiden Ländern umstrittene Region Berg-Karabach Ende September nach heftigen Angriffen erobert. Gut 100.000 Einwohner der mehrheitlich armenischstämmigen Bevölkerung sind seither ins Mutterland geflohen. Das Gebiet hatte sich in den 1990er-Jahren in einem blutigen Bürgerkrieg mit Hilfe Jerewans von Baku losgelöst.
