Bäuerin muss wegen TIROL-Schriftzug Strafe zahlen

Von: mk

Vintl/Bozen – Der Südtiroler Schützenbund übt scharfe Kritik an dem Verfahren gegen eine Bäuerin aus Vintl, die bestraft wurde, weil auf ihrem privaten Grundstück das Wort „TIROL“ in großen Lettern angebracht wurde. Die Betroffene hat mit Unterstützung des Südtiroler Schützenbundes Rekurs beim zuständigen Friedensgericht eingelegt. Die Verhandlung findet am 27. Mai 2026 in Brixen statt.

Der Friedensrichter wird nun prüfen müssen, ob die verhängte Strafe überhaupt eine rechtliche Grundlage hat. Die Carabinieri werfen der Bäuerin vor, gegen Artikel 23 der Straßenverkehrsordnung verstoßen zu haben – eine Bestimmung, die dazu dient, illegale und verkehrsgefährdende Werbetafeln zu verhindern. Im vorliegenden Fall geht es jedoch weder um Werbung noch um eine Gefährdung der Verkehrssicherheit, sondern schlicht um ein Wort: TIROL. Dieses Wort bezeichnet laut Schützenbund die historische und geografische Heimat des Landes.

„Es ist keine Werbung, kein politisches Propagandaplakat und kein Verkehrszeichen, sondern Ausdruck kultureller Identität“, so Landeskommandant Christoph Schmid.

Dass nun ausgerechnet eine Norm zur Regulierung von Werbeschildern herangezogen wird, um einen solchen Ausdruck zu sanktionieren, wirft laut Schützenbund eine grundsätzliche Frage auf: Dürfen staatliche Behörden Gesetze zweckentfremden, um kulturelle oder politische Ausdrucksformen zu unterdrücken? Die Meinungsfreiheit sei sowohl durch Artikel 21 der italienischen Verfassung als auch durch Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt. „Sie gilt selbstverständlich auch für den Ausdruck kultureller und historischer Identität“, erklären die Schützen.

Der Versuch, den Schriftzug „TIROL“ als Gefahr für die Verkehrssicherheit darzustellen, sei sachlich nicht nachvollziehbar. „Tatsächlich entsteht der Eindruck, dass hier nicht die Verkehrssicherheit, sondern eine kulturelle Botschaft bekämpft werden soll“, erklärt der Schützenbund

Gerade in Südtirol sollte man sensibel sein, wenn staatliche Stellen beginnen, sprachliche oder kulturelle Ausdrucksformen zu sanktionieren, so die Schützen. Die Geschichte des Landes zeige, wohin solche Entwicklungen führen könnten. „Es war ein autoritäres Regime, das versucht hat, Sprache, Kultur und Identität der Menschen in Südtirol zu unterdrücken. Es wäre ein historischer Rückschritt, wenn heute wieder Gesetze instrumentalisiert würden, um ähnliche Effekte zu erzielen“, heißt es in einer Aussendung weiter.

Der Südtiroler Schützenbund erwarte sich daher, dass das zuständige Gericht diese Angelegenheit rasch und klar im Sinne der Grundrechte entscheide.

„Denn eines muss klar sein: TIROL ist kein Vergehen, TIROL ist unsere Geschichte, TIROL ist unsere Heimat“, so Landeskommandant Christoph Schmid abschließend.