CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Von: APA/dpa

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft vor der SPD geworden. Das von vielen erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Parteien fiel aus. Wie die Wahlleitung am Sonntag in Bad Ems mitteilte, kamen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Gordon Schnieder auf 31,0 Prozent der Stimmen und die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf 25,9 Prozent. Auf dem dritten Platz folgte die AfD mit 19,5 Prozent vor den Grünen.

Diese kamen mit klarem Abstand auf 7,9 Prozent. Die FDP und die Freien Wähler schieden mit 2,1 Prozent beziehungsweise 4,2 Prozent aus dem Mainzer Landtag aus. Die Linke verpasste mit 4,4 Prozent den erstmaligen Einzug in das Landesparlament erneut.

Die seit 35 Jahren in dem Bundesland regierende SPD verlor im Vergleich zu 2021 knapp zehn Prozentpunkte. So schlecht hatte sie noch nie bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz abgeschnitten. Schweitzer war erstmals als Spitzenkandidat angetreten.

AfD wächst deutlich

Die AfD erreichte von allen Parteien die höchsten Zuwächse. Sie konnte ihr Ergebnis von 2021 (8,3 Prozent) mehr als verdoppeln und erreichte ihr bisher bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland. Die bisher an der Ampel-Regierung beteiligten Grünen hatten bei der vorherigen Wahl noch 9,3 Prozent der Stimmen erhalten.

Der Landtag in Mainz wird künftig ein Vier-Parteien-Parlament sein, denn sowohl FDP als auch Freie Wähler verpassten den Wiedereinzug deutlich. Auch die Linke scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, sie wird weiterhin nicht im Landesparlament vertreten sein.

105 Sitze im Landtag

Die CDU stellt künftig 39, die SPD 32 Abgeordnete. Die AfD kommt auf 24 Sitze, die Grünen auf 10. Weil die CDU mehr Direktmandate gewann als ihr Abgeordnetensitze nach dem Ergebnis der Landesstimmen zustehen würden, wird es im neuen Landtag zwei Überhang- und zwei Ausgleichsmandate geben. Dadurch erhöht sich die Zahl der eigentlich vorgesehenen Abgeordneten von 101 auf 105.

Seit zehn Jahren regiert eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP das Land mit seinen gut vier Millionen Einwohnern. Nun läuft alles auf eine große Koalition unter Schnieder hinaus: Andere Bündnisse sind entweder rechnerisch oder – im Falle der AfD – politisch ausgeschlossen. CDU und SPD würden zusammen auf eine breite Mehrheit von 71 der 105 Mandate kommen.

Zur Wahl aufgerufen waren knapp drei Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz. Die Wahlbeteiligung lag laut Landeswahlleiter bei 68,5 Prozent und damit höher als bei der von der Corona-Pandemie geprägten Wahl 2021 (64,3 Prozent).