Eppan – Die Gemeinde Eppan ist nach Mals die zweite Südtiroler Gemeinde, die einen Bürgerhaushalt durchgeführt hat. So wurden im Haushalt für das Jahr 2023 50.000 Euro bereitgestellt, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger in einem partizipativen Prozess direkt entscheiden konnten. Nun steht das Projekt fest, das mit den Geldern umgesetzt wird.
Insgesamt wurden 44 Projektideen von engagierten Bürgern und Schulklassen für den Bürgerhaushalt eingereicht, wovon insgesamt 20 sowohl den vorgegebenen Kriterien entsprachen als auch in den Kompetenzbereich der Gemeinde fielen und somit zur Abstimmung zugelassen wurden. In einer Bürgerversammlung erhielten alle Einbringerinnen und Einbringer die Möglichkeit, ihre Idee persönlich vorzustellen. Anschließend hatten alle Eppaner Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren zwölf Tage lang Zeit, in einer Online-Abstimmung über das Siegerprojekt mitzuentscheiden. Über 1.000 Bürgerinnen und Bürger haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und ihre Stimme abgegeben.
Nun steht fest, was mit dem Betrag von 50.000 Euro finanziert werden soll: Am meisten Stimmen konnte das Projekt „Neuer, besserer Bodenbelag für den Festplatz in St. Michael“ auf sich vereinen. Am zweitmeisten Stimmen erhielt das Projekt „Schulhofgestaltung Grundschule Girlan“, am drittmeisten das Projekt „Toilette im Spielplatz Girlan“. Die Gemeinde wird nun das Siegerprojekt auf dem ersten Platz im Detail besprechen und dessen Umsetzung einleiten.
„Wir sind sehr zufrieden mit dem Ablauf des ersten Bürgerhaushalts – das Interesse zum Mitgestalten war sehr hoch“, so das eindeutige Resümee der überparteilichen Arbeitsgruppe. „Wir gratulieren dem Einbringer des Siegerprojekts und möchten allen Bürgerinnen und Bürgern einen großen Dank aussprechen, die sich am Bürgerhaushalt beteiligt haben: Jenen, die eine Idee eingereicht und allen, die an der Abstimmung teilgenommen haben.“ Die Ideen der Bürgerinnen und Bürger waren vielseitig und deckten eine große Bandbreite an Themen ab: Die Projekte betrafen unter anderem Orte zum Entspannen oder für Sport, den Bau von Toiletten oder Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, besonders in Bezug aufs Fahrradfahren.
Der Bürgerhaushalt ist ein innovatives Instrument der Bürgerbeteiligung und zielt unter anderem auf die Verringerung der Distanz zwischen Bürgern und Verwaltung. Bereits im Jahr 2019 hat die Ratsfraktion Pro Eppan Appiano den Beschluss für einen Bürgerhaushalt eingebracht. Für die Umsetzung wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, in der alle Fraktionen des Gemeinderats vertreten sind. Es folgte eine ausführliche Phase der Vorbereitung unter anderem mit der Gemeinde Mals und die Erarbeitung eines Leitfadens. Im September 2022 wurde der Bürgerhaushalt schließlich den Eppaner Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt und der partizipative Prozess eingeleitet.
Das Projekt ist ein großer Erfolg für mehr Bürgerbeteiligung in Eppan und soll sich langfristig etablieren. Die gesamte Rangliste der Projekte ist auf der Homepage der Gemeinde unter www.eppan.eu/buergerhaushalt abrufbar.
Von: mk
