EU-Ministerin Edtstadler reist nach Sarajevo

Edtstadler will Bosnien zu EU-Beitritt “Signal senden”

Donnerstag, 30. November 2023 | 18:39 Uhr

EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist am Donnerstag nach Sarajevo gereist. Bei mehreren Arbeitsgesprächen mit Regierungsvertretern von Bosnien und Herzegowina will Edstadtler bezüglich einer EU-Perspektive für den Balkan-Staat “ein Signal senden”. Es gehe darum zu zeigen, “dass wir es ernst meinen”, so Edtstadler. Sie verwies darauf, dass Österreich sich stark dafür einsetze, dass die Annäherung von Bosnien und Herzegowina an die EU beschleunigt werde.

Am Donnerstagnachmittag traf Edtstadler mit einer Vertreterin und einem Vertreter des dreiköpfigen Staatspräsidiums, Željka Cvijanović und Denis Bećirović, zusammen. Dabei unterstrich Edtstadler die österreichische Haltung. Anschließend fand ein Arbeitsgespräch mit dem bosnischen Justizminister Davor Bunoza statt.

Bei den Treffen ging es unter anderem um die EU-Erweiterungsperspektive für das Westbalkan-Land. Im Dezember 2022 erhielt Bosnien und Herzegowina den Status als EU-Beitrittskandidat. Wann Beitrittsverhandlungen beginnen, ist indes offen. Österreich setzt sich für eine Beschleunigung der EU-Annäherung des Landes ein.

Für Freitag sind Gespräche mit dem stellvertretenden Außenminister Josip Brkić sowie mit Wirtschafts- und Handelsminister Staša Košarac geplant. Außerdem trifft Edtstadler mit der Bürgermeisterin von Sarajevo, Benjamina Karić, zusammen.

Am Donnerstagabend wird Edtstadler an der Eröffnung der Ausstellung “Struggle & Contemplation” des Kulturforums Sarajevo teilnehmen. Die vom österreichischen Künstler Josef Fürpaß kuratierte Ausstellung zeigt Werke von ukrainischen, österreichischen und iranischen Künstlern.

Österreich fordert seit längerem eine klare EU-Beitrittsperspektive für Bosnien-Herzegowina. Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik mit knapp 3,5 Millionen Einwohnern hat enge wirtschaftliche Beziehungen zu Österreich. Seit 2004 stehen zudem österreichische Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der EU-Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien im Einsatz. Die Sicherheitstruppe überwacht die Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton.

Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen aus dem Jahr 1995 in die Bosniakisch-Kroatische Föderation und die überwiegend von bosnischen Serben bewohnte Republika Srpska geteilt. Die beiden halbautonomen Landesteile sind durch eine Zentralregierung miteinander verbunden. Immer wieder ist es in der Vergangenheit aufgrund von Abspaltungstendenzen der bosnischen Serben unter ihrem Regionalpräsidenten Milorad Dodik zu Spannungen gekommen.

Von: apa