Ein Jahr als Bürgermeister: Dal Medico zieht Resümee

Von: mk

Meran – Auf einer Pressekonferenz, die heute Nachmittag im Meraner Rathaus stattfand, zog Bürgermeister Dario Dal Medico Bilanz über sein erstes Jahr im Amt. Die neu gefundene Einigkeit mit Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Landesregierung hat den Weg für neue Projekte geebnet, die für die künftige Entwicklung der Stadt von grundlegender Bedeutung sind, wie z.B. die Verfügbarkeit des aufgelassenen Kasernengeländes und der Einstieg des Landes in die Miteigentümerschaft am Pferderennplatz.

“Zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass wir die Zahl der Ausschussmitglieder von sieben auf sechs reduziert und damit eine vollkommene Gleichstellung der Geschlechter mit drei Männern und drei Frauen eingeführt haben, und schon dieses ausgewogene Verhältnis in der Exekutive ist eine große Veränderung im Vergleich zur Vergangenheit: Darin liegt der Unterschied zwischen proklamierter und tatsächlich praktizierter Chancengleichheit”, betonte Dal Medico.

Die bisher bewältigten Notsituationen

“Meine Taufe als Bürgermeister war, sagen wir mal, eine Feuertaufe, denn es gab eine Reihe von Notfällen, die ein sofortiges und anspruchsvolles Handeln des gesamten kommunalen Verwaltungsapparates erforderten. In erster Linie denke ich natürlich an die Tragödie des Krieges in der Ukraine und an die Flüchtlinge, die wir auch dank der Großzügigkeit vieler Mitbürger und eines effizienten Hilfs- und Beratungsnetzes in unserer Stadt aufnehmen konnten. Ich spreche aber auch von den Obdachlosen, die während der Pandemie-Notlage in Containern im Bereich nördlich des Bahnhofs untergebracht waren und für die wir nach der Schließung und Räumung der Notunterkunft eine alternative Lösung finden mussten. Und dann der Fall Burgund, wo die Genossenschaft Haus Sonnenschein 29 ältere Menschen betreute, die in kürzester Zeit in anderen Einrichtungen untergebracht werden mussten. Dann kam die Legionärskrankheit, die in der neuen Grundschule in Sinich auftrat und uns zwang, für fast drei Monate auf die alte Schule in der Reichstraße 31 zurückzugreifen. Und nicht zuletzt die Energiekrise, die sich erheblich auf die kommunalen Kassen ausgewirkt hat und weiter auswirken wird”, so der Bürgermeister.

Zuhören und Beteiligung als Arbeitsmethode

Die neue Exekutive habe sich durch eine neue Arbeitsweise ausgezeichnet, die in erster Linie darauf beruht, den Bürgern und Bürgerinnen zuzuhören. “Zunächst einmal konnte ich, wie im Wahlkampf versprochen, die Bürger und Bürgerinnen empfangen, die um einen Termin mit mir Baten, was eine sehr interessante, prägende und nützliche Erfahrung war, um den Puls der Beziehung zu den Menschen nicht zu verlieren”, so Dal Medico.

Der Stadtrat ist auch auf Wanderschaft gegangen und verlässt in regelmäßigen Abständen das Gemeindehaus, um die Bevölkerung direkt in den Stadtvierteln zu treffen. “Wir haben dann Gemeinderätin Dhurata Tusha, die auch Vizepräsidentin des Gemeinderats ist, als Ansprechpartnerin für Fragen der Zuwanderung, der Integration und des Zusammenlebens eingesetzt. Im Hinblick auf den Beginn der Bauarbeiten für die Garage unter dem Küchelberg haben wir ein dichtes Programm an Gesprächen und Sitzungen organisiert, um die Beobachtungen und Forderungen der Anwohner*innen und des Komitees “SOS-Kavernengarage” zu diskutieren. Im Rahmen des Projekts zur Neugestaltung des oberen Teils der Freiheitsstraße wurde ein Beirat aus Bürgern und Vertretern der Wirtschaftskategorien eingerichtet, der mit den Planer*innen zusammenarbeitet. Mutig zu sein bedeutet auch, ungelöste Probleme in Angriff zu nehmen, sich ihnen zu stellen und eine gemeinsame Lösung mit den Betroffenen zu finden: Wir haben verschiedene Verordnungen überarbeitet und aktualisiert, die noch in der Schwebe waren, wie die Verordnung über Straßenkunst, die in diesen Tagen dem Rat vorgelegt wird, und die neue Verordnung über Kindergärten, die Ende September verabschiedet wurde”, erklärte der Bürgermeister.

Regierung des Handelns

“Dass die von mir geführte Regierung eine Regierung des ‘Tuns’ ist, zeigt sich vor allem an der Frage des Sinicher Grundwasserspiegels, die seit Jahrzehnten ohne konkrete Ergebnisse diskutiert wird und die ich in meine spezifischen Kompetenzen aufnehmen wollte, weil sie mir besonders am Herzen liegt. Und selbst in diesem Fall war es von grundlegender Bedeutung, mit dem Land eine einheitliche Zielsetzung zu finden, um die jeweiligen Zuständigkeiten zu klären und einen Zeitplan für die Interventionen festzulegen. Nach Gesprächen, technischen Untersuchungen, Erhebungen und der Planung von Arbeiten zur Entschärfung des Problems gingen wir endlich zu den ersten konkreten Maßnahmen über. So haben wir den Startschuss für den Bau der ersten hydraulischen Arbeiten gegeben, die notwendig sind, um den Oberflächenabfluss zu gewährleisten und das Entwässerungsnetz in Sinich effizienter zu gestalten”, so Dal Medico. Die erste Maßnahme, die im Frühjahr 2023 für insgesamt 300.000 Euro durchgeführt wird, betrifft die Brücke an der Kreuzung von Battisti-/Corridonistraße und umfasst die Verbreiterung der Spannweite des Bauwerks, um den Wasserdurchfluss zu erleichtern. “Daraufhin haben wir den Geologen Ambrogio Dessì als externen Berater der Gemeindeverwaltung mit der Überwachung der Wasserbauarbeiten beauftragt, um deren Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel zu überprüfen.”

Gemeinde-Land, Einvernehmen und gegenseitiger Respekt

Die Lokalfinanzen, der Wasserspiegel in Sinich, das Kasernenareal, der Pferderennplatz, das zweite Gleis der Bahnlinie Meran-Bozen, das Mobilitätszentrum, die neue Sporthalle – Synergien mit der Landesregierung seien von grundlegender Bedeutung, um Projekte und Arbeiten zu verwirklichen, die für die zukünftige Entwicklung der Stadt entscheidend sind. Meran habe ein neues Kapitel in den Beziehungen zum Landeshauptmann und zur Landesregierung aufgeschlagen, das auf Einvernehmen und gegenseitigen Respekt beruhe, was sich in der wiedergefundenen Einigkeit ausdrücke, von der die gesamte Gemeinschaft profitiere. Meran sei nun als zweitgrößte und -wichtigste Stadt Südtirols anerkannt.

“Ich möchte zwei konkrete Beispiele anführen. Das erste: Die Frage des Pferderennplatzes und die Mitbeteiligung des Landes am Eigentum der Sportanlage. Hier haben wir im Vergleich zur jüngsten Vergangenheit große Fortschritte gemacht und eine neue Beziehung der Zusammenarbeit und des Dialogs mit der Landesregierung aufgebaut, die es uns auch ermöglicht hat, eine grundsätzliche Einigung zu erzielen. Es handelt sich um eine Vereinbarung, die noch nicht offiziell ist, wir können aber bereits sehr konkret über die Immobilien, die Gegenstand des Vorhabens sind, nachdenken”, so Dal Medico.

Aufgrund der Vereinbarungen zwischen Land und Verteidigungsministerium, aber auch dank des wiederentdeckten Geistes der Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem Land sei man endlich an einem grundlegenden Wendepunkt angelangt, auch was die Zukunft des stillgelegten Kasernengeländes betrifft. “Die kürzlich von der Gemeinde organisierte Tagung, der später eine zweite folgen wird, diente dazu, unser Verständnis für die Geschichte und die Funktionen des Gebiets zu vertiefen, uns über seinen aktuellen Zustand und die Bedingungen für die Umgestaltung und Sanierung des Gebiets zu informieren: Das sind grundlegende Voraussetzungen, um sich vorstellen zu können, wie seine zukünftige Bestimmung aussehen kann und soll. Aufgrund der Größe des Gebiets handelt es sich um eine Stadt in der Stadt, die wir inklusiv, vernetzt und im Dialog mit dem umgebenden städtischen Kontext und dem übrigen Stadtgebiet gestalten wollen, und natürlich intelligent und nachhaltig in Bezug auf Umwelt und Energie”, so der Bürgermeister.

Kontinuität für positive Projekte der Vergangenheit

In diesem ersten Jahr der Legislaturperiode habe man selbstverständlich auch jene Projekte fortgesetzt, die bereits von der Vorgängerregierung begonnen worden seien und an die man auch glaube, wie zum Beispiel den Ausbau des Sissi-Kindergartens. “Außerdem haben wir den Vorvertrag für den Kauf eines Teils des Gebäudes an der Kreuzung Verdi-/St.-Franziskus-Straße unterzeichnet, das sich im Besitz der Stiftung San Nicolò befindet und in dem vier Kindergartenabteilungen untergebracht werden sollen, die derzeit in gemieteten Räumen untergebracht sind. Wir haben aber auch aus der vergangenen Verwaltung heraus Initiativen vorangetrieben, die ins Stocken geraten waren, wie etwa die Aktualisierung des Landschaftsplans der Stadt Meran, die seit 2019 auf Eis liegt und deren Genehmigungsverfahren wir abschließen wollen. Auch der städtische Verkehrsplan muss überarbeitet und an die neuen Anforderungen angepasst werden. Damit wird sich Ingenieur Stefano Ciurnelli auseinandersetzen”, so Dal Medico.

Stadtentwicklung

Im Rahmen des Masterplans prüfe der Stadtrat die Möglichkeit, die Nutzung bestimmter Gebiete in der Gemeinde zu ändern, um den Bau von Wohnungen zu erleichtern, die junge Familien zu erschwinglichen Preisen erwerben können. Ein konkretes Beispiel sei das Gelände des ehemaligen Hundezwingers im Stadtteil Maria Himmelfahrt, wo vier Gebäude (für insgesamt 80 Wohnungen) gebaut werden könnten: zwei mit Wohnungen für ältere Menschen, eine für Wohnungsbaugenossenschaften und eine für den freien Markt mit preisgebundenen Wohnungen.

Sicherheit

“Die Stadt Meran steht zunehmend an vorderster Front bei allen Maßnahmen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und mit sozialen Bedürfnissen zu tun haben. Es gibt jedoch noch eine andere Front, nämlich die der Sicherheit, für die die Behörden zuständig sind. In diesem Sinne möchte ich dem Regierungskommissar Dr. Cusumano, mit dem ich in ständigem Kontakt stehe, und allen Ordnungskräften danken. Sie stehen den Bürgern und der der Stadtverwaltung im Kampf um Sicherheit und Rechtmäßigkeit täglich zur Seite stehen. Denn Sicherheit ist das Recht eines jeden Einzelnen von uns. Die Erweiterung des Netzes der Überwachungskameras und der direkte Anschluss der Staatspolizei und der Carabinieri an das Videoüberwachungsnetz der Gemeinde ermöglichen es uns, den Überwachungsdienst auch zwischen 2.00 und 6.00 Uhr morgens zu gewährleisten, wenn die örtlichen Polizeibeamten nicht im Dienst sind. Diese Maßnahme ebnet den Weg für eine neue Form der Synergie zwischen den Ordnungskräften, die bei der Verhütung und Bekämpfung von Kleinkriminalität und Vandalismus von großem Wert ist”, sagt der Bürgermeister.

Meran als Gartenstadt bewahren

“Ende Dezember letzten Jahres haben wir den Grünplan der Stadt Meran verabschiedet. Das Dokument, das in der vergangenen Legislaturperiode ausgearbeitet wurde, zielt darauf ab, Meran als Gartenstadt mit ihren Promenaden, Parks, Boulevards und Privatgärten zu erhalten, indem Strategien, Regeln und Überwachungsinstrumente festgelegt werden, die es ermöglichen, das städtische Grün als echte Basisinfrastruktur zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität der Stadt zu verwalten. Die Baumbilanz der Gemeinde ist positiv. Im Jahr 2021 wurden 161 kranke oder abgängige Pflanzen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit gefällt, aber 181 neue Bäume gepflanzt. Im Jahr 2022 wurden insgesamt 53 gefällt und 110 neue junge Bäume in verschiedenen Bereichen der Stadt gepflanzt, wobei wir jenen Arten den Vorzug gegeben haben, die sich besser die städtische Umwelt angepassen und daher auch große Vorteile bei der Bekämpfung des Klimawandels bieten”, so Dal Medico.

Tür-zu Tür-Sammlung von Biomüll

Man habe die Zusammenarbeit mit der Führungsspitze der Stadtwerke verstärkt, um gegen illegale Müllablagerung vorzugehen, aber auch um die Abfallproduktion zu reduzieren: “In diesem Zusammenhang möchte ich die Sensibilisierungskampagne erwähnen, die bereits in den letzten Wochen begonnen hat, sowie den Beginn der Haus-zu-Haus-Sammlung von Biomüll im Januar 2023, ein revolutionäres Projekt, das in der Vergangenheit viel diskutiert wurde und nun endlich umgesetzt wird.”

Energieeinsparung

Im Rahmen eines mehrjährigen von den Stadtwerken koordinierten Projektes, wurden seit Januar 2022 bereits 803 öffentliche Beleuchtungspunkte auf LED umgestellt. Bis Ende des Jahres – mit der Fertigstellung des dritten Loses des Projekts – wird die Zahl auf 1.157 steigen. Mit 3.609 umgerüsteten Beleuchtungspunkten ist Meran nun zu 59,5 Prozent mit LED-Lampen beleuchtet, was eine jährliche Einsparung von 351.185 Kilowattstunden, 151.970 Euro und 169 Tonnen CO2 bedeutet. Mit der siebten Haushaltsänderung werden wir die Umstellung mehrerer von der Meranarena betriebener Einrichtungen und Parkplätze auf LED finanzieren (Eislaufplatz, Tennis- und Tennisparkplatz, Parkplatz am Pferderennplatz).

Ein ausführlicherer Bericht Ende November

Um alle bisher durchgeführten Projekte und Initiativen der Stadtregierung Dal Medico zu veranschaulichen, wird Ende November – ein Jahr nach der Bildung des neuen Ausschusses – eine eigene Pressekonferenz stattfinden. Dabei werden die Stadträte und Stadträtinnen den Medienvertreterinnen und -vertretern einen ausführlichen Bericht über die in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen durchgeführten Aktivitäten und Projekte vorlegen.