Kommissionspräsidentin von der Leyen und Belgiens Premier De Croo

EU-Vorsitzland Belgien empfing Kommission

Freitag, 05. Januar 2024 | 22:07 Uhr

Zum Start seiner EU-Ratspräsidentschaft lädt das Vorsitzland die EU-Kommissionsmitglieder traditionell zu einem Antrittsbesuch ein. Dieser fand am Freitag im Brüsseler Palais Egmont statt, da Belgien mit 1. Jänner den Ratsvorsitz turnusmäßig von Spanien übernommen hat. “Bevor wir größer werden, müssen wir besser werden”, betonten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Belgiens Premierminister Alexander De Croo in der abschließenden Pressekonferenz.

Der turnusmäßige Ratsvorsitzende De Croo betonte, Belgien werde an einem Verhandlungsrahmen für künftige Erweiterungen arbeiten. Ein Schwerpunkt der Belgier ist, die EU mit Reformen zukunftsfit zu machen und auf eventuelle Erweiterungen vorzubereiten. Von der Leyen kündigte eine Roadmap der EU-Kommission für die Zukunft der EU an. Von der Leyen und De Croo waren direkt nach der Trauerfeier für Ex-Kommissionspräsident Jacques Delors von Paris nach Brüssel weitergereist. Nach ihren Eröffnungsreden diskutierten die Kommissionsmitglieder mit den Vertretern des Ratsvorsitzes die Prioritäten der kommenden sechs Monate. Auf der Agenda standen dabei geopolitische Themen wie die Lage in Nahost und der Ukraine, aber auch EU-interne Dossiers.

“Der Geist von Delors ist das, was wir brauchen. Wir müssen gemeinsam stärker werden”, betonte De Croo. Die Union müsse schneller Entscheidungen fällen, und ihre Ressourcen effizienter einsetzen. Sehr wichtige Dossiers seien in den kommenden Monaten abzuschließen, ergänzte von der Leyen. Als Beispiel nannte sie die Unterstützung für die Ukraine. Die Kommission werde dem Rat bis zum Sondergipfel am 1. Februar Lösungen anbieten, um sicherzustellen, dass die geplante Aufstockung des mehrjährigen EU-Budgets beschlossen werde – “und zwar so schnell wie möglich”.

Da Ungarn beim letzten Gipfel im Dezember eine Einigung verhindert hatte, müsse man sich auch auf andere Möglichkeiten einstellen, so De Croo. Sein Ziel sei aber eine Einigung aller 27 EU-Länder, die er auch für möglich halte. Die Aufstockung des EU-Budgets diene nicht nur der Ukraine, sondern sei auch wichtig, um weitere Prioritäten der EU zu realisieren, betonte die Kommissionschefin. Als Beispiele nannte sie den Asyl- und Migrationspakt oder die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.

Freitagabend klingt das Programm festlich mit einem Konzert aus. Dazu werden neben Musikerinnen und Musikern aus allen Landesteilen auch Belgiens König Philippe und Königin Mathilde erwartet.

Von: apa

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