Von: luk
Die G7-Staaten planen, der Ukraine einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden Dollar bereitzustellen, um das kriegsgebeutelte Land weiter zu unterstützen. Dieser Kredit soll aus Zinserträgen finanziert werden, die durch eingefrorene russische Vermögenswerte entstehen. Die Umsetzung des Plans gestaltet sich jedoch kompliziert und birgt erhebliche Herausforderungen, wie n-tv berichtet.
Deutschland hat für 2025 Hilfszahlungen an die Ukraine in Höhe von vier Milliarden Euro vorgesehen. Bundeskanzler Olaf Scholz betont, dass diese Summe nicht aus dem Bundeshaushalt, sondern aus dem G7-Kredit stammen soll. Der Plan, obwohl noch nicht vollständig ausgearbeitet, sieht vor, dass die G7-Staaten das Geld vorstrecken und es später durch Zinserträge aus den eingefrorenen russischen Geldern zurückgezahlt wird.
Weltweit wurden Vermögenswerte der russischen Zentralbank im Wert von etwa 260 Milliarden Euro eingefroren, wovon der Großteil in der EU liegt. Es wird geschätzt, dass die jährlichen Zinserträge dieser Vermögen zwischen 2,5 und drei Milliarden Euro liegen könnten. Diese Gelder sollen vorrangig für die militärische Unterstützung der Ukraine, zur Deckung ihres Haushaltsdefizits und für den Wiederaufbau ihrer Infrastruktur genutzt werden.
Die EU hat bereits mit der Verwendung von Zinserträgen aus eingefrorenen russischen Vermögen begonnen. Ende Juli wurden 1,55 Milliarden Euro an die Ukraine überwiesen. Die USA drängen jedoch darauf, dass die G7 einen größeren Kredit bereitstellen, der zunächst vorfinanziert und dann durch die Zinserträge abbezahlt werden soll. Dieser Plan könnte auch als Absicherung dienen, falls zukünftige US-Regierungen die Unterstützung für die Ukraine reduzieren.
Dennoch gibt es zahlreiche Unsicherheiten. So müssen die G7-Staaten noch klären, wie die Vorauszahlung des Kredits sichergestellt wird und wie die Lasten unter den Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden. Zudem bleibt unklar, ob die Ukraine auf einen Schuldenschnitt hoffen kann, falls die Zinserträge nicht ausreichen sollten, den Kredit vollständig zurückzuzahlen.
Ein weiteres Risiko besteht darin, dass die russischen Vermögen möglicherweise wieder freigegeben werden könnten, insbesondere wenn EU-Sanktionen nicht verlängert werden. Obwohl dies derzeit unwahrscheinlich erscheint, könnten politische Veränderungen, insbesondere in Ländern wie Ungarn, die Sanktionen infrage stellen.
Der G7-Kredit könnte eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine spielen, doch die Umsetzung des Plans bleibt eine komplexe und riskante Herausforderung.
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