Bozen – Seit über zehn Jahren wartet Südtirol auf ein neues Gefängnis. Der Bau in der Dante-Straße in Bozen ist heruntergekommen und wird den Anforderungen kaum mehr gerecht. Ob das aktuelle Projekt für einen Gefängnisneubau jemals umgesetzt wird, bleibt allerdings weiterhin ungewiss. Dies ging bei einem Besuch von Andrea Delmastro, dem Unterstaatssekret im Justizministerium in Rom, hervor.
Derzeit herrsche Stillstand, da man ein Gutachten der Generalstaatsadvokatur abwarte, erklärte Delmastro. Es seien mehrere Einwände erhoben worden, die fundiert erscheinen würden. Man prüfe deshalb, ob das derzeitige Projekt weiter verfolgt werden soll oder ob es zu einem neuen kommt.
Laut Machbarkeitsstudie sieht das aktuelle Projekt 200 Plätze zum Gesamtpreis von 140 Millionen Euro vor, berichtet die italienische Tageszeitung Alto Adige. Doch die Verhandlungen zwischen Staat und Land liegen derzeit still.
Das Projekt zum Bau und zur Führung eines neuen Gefängnisses in Bozen existiert bereits seit Jahren. Im Prinzip war eine Public Private Partnership (PPP), also eine öffentliche-private Partnerschaft vorgesehen. Den Gewinnern der Ausschreibung würde die Aufgabe des Neubaus und der Führung des neuen Gefängnisses übertragen. Das Land hätte die Kosten vorgestreckt und anschließend von jenem Betrag abgezogen, den Südtirol dem Staat zum Schuldenabbau zahlt, wie es im Mailänder Abkommen vorgesehen ist.
Ein Unternehmen hat die Ausschreibung bereits gewonnen. Doch nun wird dieses Wechselspiel infrage gestellt. Er sei sich darüber bewusst, dass das Projekt seit Jahren auf die Umsetzung warte, erklärte Delmastro. Gleichzeitig warnte er angesichts der Zweifel vor überstürztem Handeln. „Wir überprüfen, ob wir den eingeschlagenen Weg weiter verfolgen können, ansonsten muss man an andere Lösungen denken“, so Delmastro.
Das Land hat den Gefängnisneubau auf einem Areal im Süden von Bozen geplant. Erst kürzlich hatte Justizminister Carlo Nordio in Brixen von einer Verkleinerung des Projekts gesprochen, um Kosten einzusparen. Statt 200 sollten es nur mehr 150 Plätze sein. Laut Landesrat Massimo Bessone ist das allerdings zu wenig. Dies würde rasch zu einer Überfüllung führen.
Landeshauptmann Arno Kompatscher spielt hingegen dem Ministerium in Rom den Ball zu. „Sie sind es die zahlen, damit entscheiden auch sie. Wir können nur auf eine rasche Lösung drängen: Die aktuelle Situation ist inhuman und inakzeptabel“, erklärt Kompatscher laut Alto Adige. Man sei bereit, den Staat zu unterstützen, um die Zeiten zu verkürzen. „Mehr können wir nicht tun.“
Unterdessen sollen in Südtirol drei neue Beamte der Gefängnispolizei demnächst ihren Dienst antreten.
Um die Gefängnisse in Italien insgesamt zu entlasten, verhandle die Regierung in Rom mit sämtlichen Ländern in Afrika, damit Straftäter mit Migrationshintergrund ihre Haftstrafen auch in ihren Herkunftsländern abbüßen, erklärte Delmastro.
Von: mk
