Geld der Oligarchen für die Ukraine? – Moskau warnt

Von: mk

Moskau/Brüssel – Das in Europa beschlagnahmte Vermögen der Oligarchen führt zu einem Machtkampf zwischen Moskau und der EU. Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, das Geld so bald wie möglich der Ukraine zur Verfügung zu stellen. In der EU wurden bislang schätzungsweise rund 330 Milliarden Dollar eingefroren.

19 Milliarden Euro sind direkt von russischen Oligarchen beschlagnahmt worden – unter anderem auch in Italien. Bei 300 Milliarden handelt es sich um Reserven der russischen Zentralbank.

Um das Vermögen sinnvoll einzusetzen, will Brüssel in Zusammenarbeit mit Kiew die Mittel gemeinsam verwalten. Die Schäden, die in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar angerichtet worden sind, betragen vorsichtigen Schätzungen zufolge mindestens 600 Milliarden Euro.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Zakharova warnt unverblümt vor diesem Schritt. Sollte es tatsächlich zu einer Konfiskation kommen – also zu einer entschädigungslosen Entziehung von Eigentum – kommen, die russische Bürger, Unternehmen oder Staatsreserven betrifft, werde Moskau mit Gegenmaßnahmen reagieren, erklärte Zakharova.