Begehrensantrag im Landtag

Geoblocking: “Gemeinsames Urheberrecht für mehr kulturelle Vielfalt”

Mittwoch, 03. April 2019 | 14:14 Uhr

Bozen – Die Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof fordert in einem Begehrensantrag den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken, wie E-Books, Musik, Spiele, Software und Dienstleistungen, die auf Streaming basieren. Diese sollten in die EU-Verordnung zum Geoblocking aufgenommen werden. Ebenso verlangt sie die Einführung eines einheitlichen europäischen Urheberrechts, das übrigens auch von der Minority-Safe-Pack-Initiative gefordert wird.

Im Februar 2018 wurde vom europäischen Parlament die Verordnung über Maßnahmen gegen Geoblocking genehmigt. Unter Geoblocking versteht man jede Einschränkung, die von Online-Shops aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des vorübergehenden Aufenthaltsorts auferlegt wird. Seit Dezember 2018 ist die neue Verordnung nun in Kraft. Nach den neuen Regeln müssen EU-Händler den Verbrauchern überall in der EU zu den gleichen Konditionen Zugang zu Waren und Dienstleistungen gewähren, egal von wo aus, die Käufer die Internetseite aufrufen.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte sind aber vorerst von dieser Regelung ausgeschlossen. “Das Europäische Parlament hat allerdings die EU-Kommission verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren zu prüfen, ob das Verbot von Geoblocking auch auf digitale urheberrechtlich geschützte Inhalte wie E-Books, Musik oder Online-Spiele ausgedehnt werden sollte.”

Magdalena Amhof hat nun dem Landtag einen Begehrensantrag vorgelegt, der die italienische Regierung auffordert, sich dafür einzusetzen, dass auch diese Inhalte in die Verordnung aufgenommen werden und längerfristig ein einheitliches europäisches Urheberrecht geschaffen wird. „Zahlreiche Angehörige von nationalen Minderheiten sprechen eine Sprache, die die Mehrheitssprache eines an­deren Landes in Europa ist. Aufgrund der oftmals zu kleinen Sprecherzahl, ist es nicht möglich selbstständig eine umfassende Medienlandschaft aufzubauen. Daher ist man abhängig von den Medien des Landes mit der gleichen Sprache. Die Lizenzverteilung von medialen Inhalten innerhalb der Union ist sehr komplex und führt dazu, dass Angehörige nationaler Minderheiten nicht die bestehenden Dienstleistungen des Nachbarlandes in Anspruch nehmen können. Durch ein einheitliches europäisches Urheberrecht könnte die ganze Union als ein Binnenmarkt für Urheberrechte betrachtet werden. Dies würde vor allem nationalen Minderheiten den Zugang zu medialen Inhalten aus ihrem Kulturraum und in ihrer Sprache erleichtern. Wir könnten dann zum Beispiel auch hier in Südtirol Skirennen oder die Champions League im Live-Stream am Computer oder Handy ansehen“, erklärt Amhof.

Nächste Woche wird über diesen Begehrensantrag im Landtag abgestimmt.

Von: luk

Bezirk: Bozen

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