Von: luk
Bozen – Bezüglich eines Falls von Hasskommentaren im Netz legt die Landtagsabgeordnete der Grünen, Brigitte Foppa, Widerspruch gegen die Archivierung des Falls ein.
Bekanntlich wurde Foppa Anfang des Jahres auf Facebook wüst beschimpft. Ein User wünschte ihr, endlich von „fünf gutbestückten Migranten ordentlich hergenommen“ zu werden. Ein weiterer Kommentator fand, das sei noch zu wenig. Dem „grünen Zottelmonster“ müsse man schon mehr antun. Beide Kommentare wurden von anderen Usern geliked.
Die grüne Abgeordnete hat daraufhin Anzeige erstattet. Es war nicht das erste Mal. Bereits 2017 hatte es einen Shitstorm mit brutalen verbalen Angriffen gegen Brigitte Foppa gegeben. Man wünschte ihr, am Kreuz zu sterben und vieles mehr. Die damalige Anzeige bei der Postpolizei hatte keinerlei Folgen, Foppa hörte nie mehr etwas von den Behörden, wie sie in einer Aussendung schreibt. Dieses Mal gab die Abgeordnete daher bei der Anzeige an, gemäß Art. 408 StPO über eine eventuelle Archivierung des Falls informiert werden zu wollen.
“Dies ist nun tatsächlich erfolgt. Über die Carabinieri in Neumarkt erhielt ich die Benachrichtigung, dass Oberstaatsanwalt Bisignano den Antrag auf Archivierung gestellt habe. Das ist keine gute Nachricht“, kommentiert Foppa. „Die Wirkung, die das haben wird, ist die allgemeine Erkenntnis: Man kann in unserem Land in den sozialen Medien weiterhin ungestraft Menschen beleidigen und bedrohen.“
“Die Einsicht in den Akt ergab, dass die Staatsanwaltschaft bei Facebook um die Mitteilung der Log files angefragt hatte und keine Antwort erhalten habe. Die Staatsanwaltschaft kommt zum Schluss, dass es sich um einen ‘Troll’ handeln könne”, erläutert Foppa. Sie hat gegen die Archivierung bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch eingelegt: „Ich bin kein einziges Mal von der Staatsanwaltschaft kontaktiert worden. Dabei hätte ich Hinweise über die Identität zumindest eines der Hater gehabt, die mir zugetragen wurden. Über die Anzeige war dazumal im Land viel diskutiert worden und die Debatte hatte eine gewisse Strahlkraft. Leider wird auch die Archivierung von sich reden machen. Allerdings ohne positive Wirkung. Aus diesem Grund habe ich Widerspruch gegen die Archivierung eingelegt und hoffe nun, zumindest angehört zu werden.“
Foppa, seit Jahren immer wieder Zielscheibe von untergriffigen Kommentaren, ist sich sicher, dass es in dieser Sache mehrerlei braucht: „Zivilcourage und Solidarität, aber auch eine klare Positionierung der Gesellschaft darüber, wo die Grenzen des Sagbaren sind.“
