Landtagsabgeordneter Franz Locher ist verärgert

„Ich habe eine Frage gestellt und keine Antwort bekommen!“

Dienstag, 08. Oktober 2019 | 19:32 Uhr

Bozen – Der Landtagsabgeordnete und Bauernvertreter Franz Locher (SVP) befürwortet, dass in den öffentlichen Einrichtungen unseres Landes vermehrt regionale Lebensmittel verwendet werden sollen und stellte der Landesregierung die Frage, woher die Lebensmittel, die auf den Tellern unserer Krankenhäuser landen, denn überhaupt herkommen. Jedoch erhält er keine Antwort seitens der Landesregierung. Darüber zeigt sich der Sarner Landtagsabgeordnete verärgert.

„Durch den Konsum von regionalen Lebensmitteln in den öffentlichen Einrichtungen kann das Land einen enormen Einfluss auf die lokale Wirtschaft ausüben. Einheimische Produzenten können bei der Herstellung regionaler Produkte unterstützt werden und die Zukunft dieser kann sichergestellt werden“, so Locher. Woher Milch, Käse, Butter, Eier und Fleisch in den öffentlichen Einrichtungen kommen, fragte der Bauernvertreter die Landesregierung.

LH-Stellvertreter Arnold Schuler beantwortete die Anfrage über die Herkunft der Lebensmittel in den Krankenhäusern und informierte, dass die Einhebung dieser Informationen den Rahmen der Bürokratie sprengen würde und dies Inhalt einer Doktorarbeit eines Studenten wäre. Er erklärte, dass die Agentur für öffentliche Verträge eine neue vierjährige Konvention betreffend Lebensmittel derzeit aktiviere und die Konvention mit den größten Steakholdern der Provinz abgeschlossen werde. Derzeit hat jeder Gesundheitsbezirk separate Verträge für angefragte Produktkategorien. Für sämtliche Produkte z. B für jede einzelne Käsesorte, müsste das Herkunftsland anhand technischer Datenblätter in einer Tabelle eingegeben werden. Die Ausarbeitung und Übermittlung der genannten Daten würde einen enormen Aufwand im Sanitätsbetrieb erfordern. Ebenfalls würden noch keine detaillierten Datenblätter vorliegen und somit könne die Antwort zum heutigen Zeitpunkt nicht gegeben werden. Zudem wies Landesrat Schuler darauf hin, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher bereits in enge Absprache mit der Europäischen Kommission eine eigene Initiative gestartet hat, um die Vergaberichtlinien der Europäischen Kommission dahingehend abzuändern, damit zukünftig regionale Lebensmittel in den öffentlichen Einrichtungen verwendet werden.

„Ich hätte mir in jedem Fall eine Antwort erwartet“, so ein sichtlich verärgerter Landtagsabgeordneter Franz Locher. „Die Antwort auf die Frage, wäre ganz einfach. Eine Liste der fünf aufgelisteten Lebensmittel zu erstellen, den Küchenchef der fünf gefragten Krankenhäuser zu fragen, die Daten prüfen und dem Südtiroler Landtag zuzusenden!“

Locher verwies zudem auf das Recht, dass er als Landtagsabgeordneter wohl das Recht habe, zu wissen, was mit den öffentlichen Geldern eingekauft werde. „Die Herkunft der Lebensmittel herauszufinden, dafür brauchen wir kein Doktorat und kein Studium.“ Welche Lebensmittel derzeit in der Küche vorhanden sind, dies verlange jegliche fünf Schreiben, dann wäre die Frage beantwortet,“ meinte Locher. „Und wenn die Landesregierung das nicht kann, so müssen eben wir dies als Abgeordnete zukünftig machen. Das, das ist keine Antwort.“ Schlussendlich sagte er verärgert: „Ich habe eine Frage gestellt und keine Antwort bekommen!“

Von: luk

Bezirk: Bozen