Bozen – Zur Halbzeit der Legislaturperiode gibt es einen Wechsel zwischen den Sprachgruppen an der Spitze des Landtags. Rita Mattei von der Lega ist am heutigen Freitag zur neuen Landtagspräsidentin gewählt worden. Sie löste Josef Noggler von der SVP ab. Dieser schaffte die Wahl zum Landtags-Vizepräsidenten erst im zweiten Anlauf.
Gerhard Lanz (SVP) wünschte der neuen Präsidentin alles Gute für ihre Arbeit, sicherte ihr die Unterstützung seiner Fraktion zu und schlug Josef Noggler als Vizepräsidenten vor. Brigitte Foppa (Grüne) wünschte der neuen Präsidentin ebenfalls alles Gute für ihre Arbeit und schlug Maria Elisabeth Rieder, die bereits Mitglied des Präsidiums ist, als Vizepräsidentin vor und lud alle, die sich für die Frauenquote ausgesprochen hatten, ein, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, zwei Frauen in die Spitzenpositionen zu berufen.
Auch Paul Köllensperger (Team K), der an frühere Forderungen nach einer Frauenquoten erinnerte, unterstützte die Kandidatur von Rieder und unterstrich, dass sie in den letzten zweieinhalb Jahren bewiesen habe, dass sie die Aufgabe gut machen könne.
Alessandro Urzì (Fratelli d’Italia), glaubt, dass sich Brigitte Foppa in ihrer Rede vor der Wahl des Präsidenten gegen das gestellt, was sie bisher gefordert habe. Er bekräftigte, dass der Vizepräsident ein Ausdruck der deutschen Sprachgruppe sei, es gehe nicht um Vorschläge von Mehrheit oder Minderheit. Er schätze Rieder als eine transparente und offene Person und halte sie für die Rolle des Vizepräsidenten für geeignet, nehme aber den Vorschlag einer Fraktion, die 15 Abgeordnete zähle, zur Kenntnis, der Noggler betreffe. Er werde für denjenigen stimmen, der die größte Zustimmung in der deutschen Sprachgruppe gefunden habe, denn das sei die Logik des Statuts. Er merkte an, dass es 19 statt 20 Stimmen für Mattei gegeben habe (einschließlich seiner eigenen), dies zeige, dass die Mehrheit nicht zusammengehalten habe: Ein Kollege der Mehrheit habe sich nicht an die Abmachung gehalten.
Sandro Repetto (Demokratische Partei – Bürgerlisten), der Präsidentin Mattei gratulierte, sagte, er habe für Rieder gestimmt. „Wenn es stimmt, was Urzì behauptet hat, hätte diese Überlegung von Anfang an angewendet werden müssen, aber in Wirklichkeit wurde die Wahl durch einen anfänglichen Mehrheitspakt bestimmt, von dem alles ausgeht. Die Grundlage bildet also eine politische Vereinbarung. Die Überlegung der Minderheitenvertretung im Präsidium sollte eine breiter diskutiert werden.“ Er habe daher die Kandidatur von Rieder unterstützt.
Nach geheimer Wahl erhielt Josef Noggler 17 Stimmen, Rieder erhielt 15 Stimmen (ein weißer Stimmzettel, eine Stimme für Franz Locher). Da die absolute Mehrheit nicht gegeben war, war eine zweite Abstimmung notwendig, vor der Gerhard Lanz (SVP) eine Sitzungsunterbrechung für die Mehrheit beantragte.
Bei seiner Rückkehr in den Plenarsaal stellt Alessandro Urzì (Fratelli d’Italia) fest, dass das Abstimmungsergebnis weder die Mehrheit der deutschen Abgeordneten noch die politische Mehrheit widerspiegle: Er müsse daher seine bereits erklärte Wahl revidieren, um seine Prinzipien nicht aufzugeben. Er stellte fest, dass es zu diesem Zeitpunkt keine politische Mehrheit im Landtag gebe.
Der zweite geheime Wahlgang ergab 19 Stimmen für Josef Noggler, 14 für Maria Elisabeth Rieder (ein weißer Stimmzettel). Josef Noggler wurde somit zum Vizepräsidenten gewählt. “Ich bin sicher, dass unsere Zusammenarbeit auch im zweiten Teil der Legislaturperiode sehr gut sein wird”, sagte Präsidentin Mattei.
Als zweiten Vizepräsidenten schlug Gerhard Lanz (SVP) den Abgeordneten Manfred Vallazza, in Vertretung der ladinischen Sprachgruppe vor.
Nach einer geheimen Wahl wurde Manfred Vallazza mit 22 Stimmen, neun weißen Stimmzetteln und drei Stimmen für Daniel Alfreider zum Vizepräsidenten gewählt. In seiner Rede auf Ladinisch bedankte sich Manfred Vallazza für die Wahl.
Von: mk
