Von: mk
Bozen – Der Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Maskenaffäre wird von Vorwürfen des SVP-Fraktionssprechers Gert Lanz gegen den Präsidenten der Untersuchungskommission Dr. Franz Ploner begleitet: In einer Anfrage zur aktuellen Fragestunde geht der SVP-Fraktionsvorsitzende Lanz sogar so weit, “Sanktionen” gegen den Vorsitzenden der Kommission Dr. Franz Ploner zu fordern. „Offenbar fürchtet die SVP, dass unbequeme Wahrheiten bekannt werden könnten, die im abgelehnten Bericht enthalten sind. Insbesondere Fraktionsvorsitzender Gert Lanz scheint große Angst vor Transparenz zu haben“, kritisiert das Team K.
“Ich war sehr überrascht, als ich von der Anfrage meines Kollegen Lanz erfuhr. Noch mehr überrascht – und, wenn ich so sagen darf, verbittert – hat mich der Passus über die ‘Sanktionen’, die gegen mich verhängt werden sollten. Lanz verhält sich wie Staatsanwalt und Richter zugleich: Er formuliert bereits einen Schuldspruch auf der Basis nicht näher spezifizierter Annahmen”, kommentiert Dr. Franz Ploner. Der der Landtagsabgeordnete hat den Untersuchungsausschuss zur Masken-Affäre geleitet.
Ploner betont: “Als Präsident habe ich immer auf die politische, aber auch formale Korrektheit meiner Entscheidungen geachtet, mich mit den zuständigen Stellen des Landtages ausgetauscht und immer zeitnahe und professionelle Antworten erhalten. Bisher gibt es keine Verordnung, die die Tätigkeit der Untersuchungsausschüsse im Detail regelt, es besteht also eine Lücke in der Gesetzgebung. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass am Ende der Arbeit des Untersuchungsausschusses zum Sel-Skandal gleich vorgegangen wurde und die damalige Vorsitzende Elena Artioli ebenfalls den damaligen Bericht der Pressemitteilung beifügte.”
Volle Solidarität wurde Dr. Ploner von der gesamten Landtagsfraktion des Team K entgegengebracht: “Die Anfrage von Lanz ist eine Provokation, der wir keine Bedeutung beimessen”, wird geschlossen von Paul Köllensperger, Maria Elisabeth Rieder, Alex Ploner und Peter Faistnauer klargestellt.
