Von: ka
Bozen – Am heutigen Dienstag, dem 17.03.2026, ist Alessandro Urzì über eine Ansa-Meldung an die Öffentlichkeit gegangen und hat der SVP vorgeworfen, sich nicht zum Referendum zu äußern.„Das ist schlichtweg falsch“, stellen sowohl SVP-Landessekretär Harald Stauder als auch SVP-Landesgeschäftsführer Martin Karl Pircher fest.
„Wir vermuten, dass der Abgeordnete Urzì höchstwahrscheinlich nur italienische Medien konsumiert – das würde auch diesen peinlichen Fauxpas des Abgeordneten erklären“, vermuten Stauder und Pircher. „Peinlich, da man, bevor man andere angreift, einigermaßen sicher sein sollte, dass der Vorwurf stimmt.“
Zur Erinnerung: Am Montag, 2.3.2026, tagte die Parteileitung. Hauptgegenstand der Sitzung war die Beratung über das Justizreferendum. Die große Mehrheit der Parteileitungsmitglieder sprach sich in ihren Stellungnahmen klar für ein JA aus. Die Reform, so die meisten Wortmeldungen, gehe in die richtige Richtung; die Trennung der Karrieren sei ein begrüßenswerter Schritt. Darunter fielen die Wortmeldungen beispielsweise von Senator Meinhard Durnwalder, von SVP-Obmann Dieter Steger oder jene von Landeshauptmann Arno Kompatscher.
Um genau 18:18 Uhr desselben Tages wurde sodann eine Pressemitteilung versendet, aus der hervorgeht, dass die Südtiroler Volkspartei keinen Beschluss für eine Wahlempfehlung fassen wird, da die Reform die Autonomie nicht berührt. Dennoch überzeuge die Reform mehrheitlich, es werde sehr wohl zur Wahl aufgerufen – da es kein Quorum gibt –, und es solle informiert werden.
„Ausgerechnet dieser Vorwurf von Urzì ist paradox, da wir uns letzthin noch mit dem Vorwurf konfrontiert sahen, dass wir ‚heimlich‘ für das JA werben. Beides ist falsch. Man verständigte sich nämlich darauf, dass es jeder Exponentin und jedem Exponenten freisteht, seine Sichtweise – für das JA oder für das NEIN – öffentlich darzulegen. Die Umstände wollen es, dass die Reform von der Mehrheit in der Parteileitung geteilt wird“, stellt der SVP-Landessekretär klar. „Der Punkt ist, Urzì hat der ganzen Sache einen großen Bärendienst erwiesen. Denn ausgerechnet sein heutiges mediales ‚Gestänkere‘ könnte besonders bei der deutschsprachigen Bevölkerung für Irritation sorgen. Es trägt jedenfalls nicht unbedingt zur Versachlichung bei“, meinen Stauder und Pircher.
Beide erkennen die Vorzüge der Reform klar an: „Dafür brauchen wir sicherlich keinen Alessandro Urzì. Fakt ist, dass sich insbesondere auf nationaler Ebene das Ganze jetzt hochstilisiert hat zu einem Politikum, das mit der eigentlichen Frage nichts mehr zu tun hat. Ab morgen wird auf der Homepage der SVP eine Übersicht zum Referendum freigeschaltet – jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich dort zu informieren.“
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