Macron fordert Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach einem Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie bekräftigt. “Alles was die EU leistet, um der Ukraine Rüstungsgüter und Munition zu liefern, muss auch dem Aufbau der europäischen Rüstungsindustrie dienen”, sagte Macron bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk am Montag in Paris. Tusk reist am Nachmittag nach Berlin weiter und trifft dort den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

“Dies hilft uns, unsere Produktionskapazitäten zu steigern, und Europa zu einer Verteidigungsmacht auszubauen, die die NATO ergänzt”, sagte Macron. Frankreichs Präsident kündigte zudem ein neues bilaterales Abkommen zwischen Frankreich und Polen an, das auch eine engere Zusammenarbeit bei der Atomenergie umfasse. “Dies kann ein Impuls für Europa sein”, sagte Macron. Frankreich und Polen zählten zu den Ländern mit den umfassendsten Programmen zum Bau neuer Atomkraftwerke. Diese dienten dazu, die Energiesicherheit zu steigern und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, sagte Macron.

Am Nachmittag trafen die Außenminister Frankreichs, Deutschland und Polens parallel dazu in der Nähe von Paris zu Beratungen über die Ukraine-Hilfe und die EU-Erweiterung zusammen. Frankreichs Ressortchef Stéphane Séjourné empfing seine Kollegen Annalena Baerbock und Radoslaw Sikorski am Montag im Schloss von La Celle-Saint-Cloud. Baerbock hatte das Wiederaufleben des Dreierformats begrüßt, das nach dem Regierungswechsel in Polen künftig eine größere Rolle spielen dürfte.

“Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in stürmischen Zeiten kann das Weimarer Dreieck mehr denn je in seiner 30-jährigen Geschichte Kraftzentrum und Ideenschmiede sein”, erklärte Baerbock vor dem Treffen. “Zwischen Bordeaux, Bochum und Bialystok leben rund 190 Millionen Menschen – fast die Hälfte der EU-Bevölkerung.” Die Stärke der Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens liege gerade darin, dass diese “aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf unser Europa schauen”. Paris, Warschau und Berlin seien überzeugt, “dass europäische Antworten die besseren Antworten sind”, erklärte sie.

Frankreichs Außenminister kündigte eine gemeinsame Initiative gegen russische Desinformationskampagnen an. “Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden”, sagte Séjourné in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit Zeitungen aus den drei Ländern, darunter die “FAZ”. Als Beispiel nannte er Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten.

Es gebe Hinweise darauf, dass es sogenannte Schläferoperationen gibt, also Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl. “Damit soll Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden. (…) Mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren”, betonte Séjourné.

Als Anlass für das Treffen nannte er den Regierungswechsel in Polen. “Polen ist wieder voll nach Europa zurückgekehrt. (…) Ein solches Treffen hätte wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die PiS-Partei die Wahlen gewonnen hätte”, erklärte er.

Das von dem liberalen Tusk angeführte pro-europäische Bündnis hatte die Parlamentswahl gewonnen und die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren von der Macht verdrängt.

Das seit 1991 bestehende Weimarer Dreieck bringt drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Zuletzt waren die Europaminister der drei Länder im vergangenen Mai zusammengekommen.

Von: APA/Reuters/AFP