Macron empfing Tusk in Paris

Macron fordert Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie

Montag, 12. Februar 2024 | 17:17 Uhr

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach einem Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie bekräftigt. “Alles was die EU leistet, um der Ukraine Rüstungsgüter und Munition zu liefern, muss auch dem Aufbau der europäischen Rüstungsindustrie dienen”, sagte Macron bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk am Montag in Paris. Tusk reist am Nachmittag nach Berlin weiter und trifft dort den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

“Dies hilft uns, unsere Produktionskapazitäten zu steigern, und Europa zu einer Verteidigungsmacht auszubauen, die die NATO ergänzt”, sagte Macron. Frankreichs Präsident kündigte zudem ein neues bilaterales Abkommen zwischen Frankreich und Polen an, das auch eine engere Zusammenarbeit bei der Atomenergie umfasse. “Dies kann ein Impuls für Europa sein”, sagte Macron. Frankreich und Polen zählten zu den Ländern mit den umfassendsten Programmen zum Bau neuer Atomkraftwerke. Diese dienten dazu, die Energiesicherheit zu steigern und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, sagte Macron.

Am Nachmittag trafen die Außenminister Frankreichs, Deutschland und Polens parallel dazu in der Nähe von Paris zu Beratungen über die Ukraine-Hilfe und die EU-Erweiterung zusammen. Frankreichs Ressortchef Stéphane Séjourné empfing seine Kollegen Annalena Baerbock und Radoslaw Sikorski am Montag im Schloss von La Celle-Saint-Cloud. Baerbock hatte das Wiederaufleben des Dreierformats begrüßt, das nach dem Regierungswechsel in Polen künftig eine größere Rolle spielen dürfte.

“Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in stürmischen Zeiten kann das Weimarer Dreieck mehr denn je in seiner 30-jährigen Geschichte Kraftzentrum und Ideenschmiede sein”, erklärte Baerbock vor dem Treffen. “Zwischen Bordeaux, Bochum und Bialystok leben rund 190 Millionen Menschen – fast die Hälfte der EU-Bevölkerung.” Die Stärke der Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens liege gerade darin, dass diese “aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf unser Europa schauen”. Paris, Warschau und Berlin seien überzeugt, “dass europäische Antworten die besseren Antworten sind”, erklärte sie.

Frankreichs Außenminister kündigte eine gemeinsame Initiative gegen russische Desinformationskampagnen an. “Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden”, sagte Séjourné in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit Zeitungen aus den drei Ländern, darunter die “FAZ”. Als Beispiel nannte er Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten.

Es gebe Hinweise darauf, dass es sogenannte Schläferoperationen gibt, also Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl. “Damit soll Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden. (…) Mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren”, betonte Séjourné.

Als Anlass für das Treffen nannte er den Regierungswechsel in Polen. “Polen ist wieder voll nach Europa zurückgekehrt. (…) Ein solches Treffen hätte wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die PiS-Partei die Wahlen gewonnen hätte”, erklärte er.

Das von dem liberalen Tusk angeführte pro-europäische Bündnis hatte die Parlamentswahl gewonnen und die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren von der Macht verdrängt.

Das seit 1991 bestehende Weimarer Dreieck bringt drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Zuletzt waren die Europaminister der drei Länder im vergangenen Mai zusammengekommen.

Von: APA/Reuters/AFP

Kommentare

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14 Kommentare auf "Macron fordert Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie"


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Homelander
Homelander
Superredner
19 Tage 7 h

Das bedeutet noch mehr Waffen und Bomben… zum kotzen total…

Dagobert
Dagobert
Kinig
19 Tage 7 h

Jo wenn bold in den meistn Länder leimr verruckte Spinner an dor Mocht sein!
Europa konn es sich nimmr leustn gemietlich zrugglonen und hoffn, dasses die Amis für ins richtn.
Hosch jo kert wos der Trumpl für an Blödsinn gelabert hot 🤦‍♂️

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
19 Tage 5 h

home…..
bedank dichtem Möchtegernzar.
Den Krieg hat keiner gebraucht.

fingerzeig
fingerzeig
Superredner
19 Tage 5 h

@homelander
egal… hauptsache = klimaneutral…

Doolin
Doolin
Kinig
19 Tage 5 h

…sich wehrlos ergeben müssen, isch halt ah lei zum kotzen…

sarnarle
sarnarle
Universalgelehrter
19 Tage 4 h

@Dagobert Wieso Blödsinn? Wieso soll die USA für olle bereitstien? Die EU soll selber schauen wie sie sich verteidigt oder die USA für ihre Schutzfunktion zahlen. Des find i gonz logisch.

TirolerSued
TirolerSued
Superredner
19 Tage 1 h

@sarnarle tat sogn die Amis hoamschicken war ollerhöchste Zeit

Neumi
Neumi
Kinig
18 Tage 23 h

@sanarle Sie stehen nicht nur bereit, sie verkaufen auch ganz gern.

Pasta Madre
Pasta Madre
Superredner
18 Tage 16 h

@OrtlerNord und keiner gewollt

andr
andr
Universalgelehrter
19 Tage 4 h

Das ist eine gute Idee wenn man sieht was die Ukraine welchen Terror jeden Tag erlebt nur weil die Russen spinnen. Vorbei mit der Meinung das alles gut ist.

Pasta Madre
Pasta Madre
Superredner
19 Tage 5 h

Ja Macron wird recht haben, wir werden uns von der Nato unabhängig machen müssen.
Überhaupt wenn Trump gewählt wird, der wird uns hängen lassen.

giftzwerg
giftzwerg
Grünschnabel
18 Tage 16 h

isch rüstungsindustrie wirklich des wos insam meisten fahlt in europa ?

traktor
traktor
Kinig
18 Tage 15 h

es ist an der zeit das mitteleuropa zur atommacht aufsteigt und auf die amis pfeift! es geht um unser aller sicherheit! der russe ist am besten am besten mit dicken atomraketen abzuschrecken! dann wird er dein land nie mehr verlassen!

ghostbiker
ghostbiker
Universalgelehrter
18 Tage 21 h

Klimaneutral mit Pfeil u. Bogn🤣

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