Von: luk
Meran – Die SVP in Meran geht mit Paul Rösch hart ins Gericht: “Rösch schaffte es einen Monat lang um den – wie man im Volksmund so schön sagt – heißen „grünen“ Brei herum zu reden. Paul Rösch steht mit seinen Methoden und Scheinvorschlägen allein da und muss nun als erster Bürger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen verantworten.”
Ein Rückblick aus SVP-Sicht:
Eine Woche ließ Rösch verstreichen, um erst dann die Parteien zu den Koalitionsgesprächen einzuladen. Zeit, die am Ende vielleicht den Unterschied hätte machen können. Für den Zeitraum der Verhandlungen wurde zwischen den Verhandlungspartnern Stillschweigen nach Außen vereinbart. Doch es gefiel dem Bürgermeister offensichtlich zu sehr, um n mit den anderen politischen Vertretern seine Spielchen zu spielen.
Kaum waren die Türen in den Verhandlungsräumen geschlossen, nutzte der Bürgermeister die institutionelle Website der Gemeinde Meran, um seinen möglichen Regierungspartnern klar zu kommunizieren, wer Gewinner und wer Verlierer ist. Die Nutzung der Gemeinde-Website für Koalitionsverhandlungen und Belehrungen ist eines Politikers unwürdig. Genauso wurden Ultimaten und Forderungen – fast schon in Trump-Manier – per SMS und WhatsApp versendet.
Für die anderen Parteien war das ein klares Signal: ich habe gewonnen, ihr verloren – ich sage wo es langgeht, ihr folgt mir nach! Dass das aber nichts mit Demokratie zu tun hat, muss sich Rösch spätestens jetzt eingestehen.
Währen die Bürgermeister-Soffleuse Kury jeden Vorschlag der nicht-grünen Vertreter abschoss, gab man bei den Grünen vor mehrere Vorschläge gebracht zu haben. Das Ernüchternde: jeder neue Vorschlag der Liste Rösch/Grüne ähnelte wie das eine Ei dem anderen.
Die Vorgehensweise des Bürgermeister konnte somit klarerweise keinen politischen Konsens hervorbringen, da er einfach nicht das politische Feingefühl besitzt. Aber der grüne Kommunikationsapparat rollt weiter! Dieser und ganz viele grüne digitalen Parteisoldaten stellen den ersten Bürger nun in der Opferrolle dar, dass beherrscht man à la bonne heure.
Wir finden es traurig und sehr bedenklich zugleich, wenn man die Schuld immer bei den anderen suchen muss, wenn man nun selbst Verlierer ist.
In einer Demokratie wird gewählt und es gibt natürlich Gewinner und Verlierer. Wenn aber drei in etwa gleich starke Parteien aus der Wahl hervorkommen, dann ist es besonders wichtig, dass der sogenannte „Gewinner“ die Interessen aller gewählter Vertreter berücksichtigt und auf sie zugeht. Dass das nicht passiert ist, muss man eh nicht mehr erwähnen. Vielleicht aber nur noch eines sei gesagt: wenn man stur bleibt, steht man am Ende halt auch allein da.
