Stoltenberg leitet Treffen: Ukraine und Aufrüstung oben auf Agenda

NATO-Verteidigungsminister tagen zu Aufrüstung und Ukraine

Donnerstag, 15. Februar 2024 | 09:38 Uhr

Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten beraten am Donnerstag über die weitere Zusammenarbeit mit der Ukraine und den laufenden Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses. Zudem will NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei dem Treffen in der Brüsseler Bündniszentrale über die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten informieren.

Den jüngsten Angaben zufolge wurde im vergangenen Jahr ein beispielloser Anstieg der Verteidigungsausgaben von Mitgliedstaaten registriert. Rund ein Drittel der Bündnisstaaten dürfte allerdings dennoch auch in diesem Jahr das NATO-Ziel verfehlen, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukt (BIP) für Verteidigung auszugeben. Dazu gehören unter anderem Länder wie Italien, Spanien, Belgien und Luxemburg.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hob am Donnerstag vor dem Treffen hervor, dass Deutschland in diesem Jahr die Zwei-Prozent-Marke erfüllen wird. “Das ist ein wichtiges Signal”, sagte Pistorius in Brüssel. “Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif.” Anspruch Deutschlands müsse sein, zusammen mit anderen das “konventionelle Rückgrat” der Verteidigung zu sein. Zudem sei Deutschland die “logistische Drehscheibe” der NATO in Europa. “Damit übernehmen wir Führungsaufgaben.”

Auch Frankreich will in diesem Jahr das NATO-Finanzziel erfüllen und damit ein Jahr früher als ursprünglich geplant. Frankreich werde 2024 zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben, kündigte Verteidigungsminister Sebastien Lecornu an. Mit einem geplanten Volumen von 413 Milliarden Euro für die nächsten sieben Jahre habe das neue Militärprogrammgesetz für 2024-30 die Verteidigungsausgaben erheblich erhöht. Ursprünglich war in den Budgetplanungen ein Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels erst 2025 vorgesehen.

Stoltenberg bekräftigte, dass heuer 18 der 31 Mitgliedstaaten das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren. Allerdings habe die NATO hier “noch einen Weg zu gehen”.

Im Vordergrund der Beratungen in Brüssel steht erneut auch die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf des russischen Angriffskriegs. Am Mittag tagt dann der neu geschaffene NATO-Ukraine-Rat. Der Ukraine fehlt es derzeit vor allem an Munition, an der Ostfront haben die russischen Streitkräfte zuletzt Vorstöße verbuchen können.

Stoltenberg äußerte sich optimistisch, dass der US-Kongress schon bald weitere Mittel für die Ukraine freigeben werde. Er betonte, die Alliierten müssten generell die Produktion von Munition hochfahren.

Pistorius hatte der Ukraine am Mittwoch die Lieferung von deutlich mehr Munition zugesagt. Für das laufende Jahr stünden allein für Munition 3,5 Milliarden Euro im Wehretat bereit. Deutschland werde der Ukraine 2024 voraussichtlich das “Drei- bis Vierfache” an Artillerie-Munition liefern im Vergleich zu 2023, sagte der Minister. “Wir werden die Kapazitäten weiter hochfahren.”

Von: APA/dpa/Reuters