Von: luk
Bozen – Wie die Nachrichtenagentur Ansa am Dienstagvormittag berichtet, fasst Österreich eine Grenzöffnung zu Italien mit Mitte Juni ins Auge, sofern es der epidemiologische Verlauf in Italien zulasse.
Wenn die Zahlen in Italien aber negativ sind, will Wien zumindest die Aufnahme vom Grenzverkehr mit jenen italienischen Regionen prüfen, deren Infektionsgeschehen positiv verlaufe. Bleiben die Infektionszahlen in Südtirol weiterhin so niedrig, gibt es also eine große Wahrscheinlichkeit für eine Grenzöffnung am Brenner.
Die italienische Nachrichtenagentur ANSA beruft sich auf “informierte”, aber nicht näher genannte Quellen. Aus dem Wiener Außenministerium gab es dazu zunächst keine Bestätigung.
Laut ANSA soll die Grenzöffnung nach Italien somit im Falle des Falles mit der Wiederaufnahme der Reisefreiheit Österreichs mit anderen, weniger stark von der Corona-Pandemie betroffenen Nachbarländern zusammenfallen. Werde am 15. Juni die Reisefreiheit nicht für ganz Italien wieder hergestellt, würde Wien zumindest deren Wiederherstellung mit jenen italienischen Regionen in Betracht ziehen, die positive epidemiologische Daten vorweisen können, hieß es.
Der Sprecher des Außenministeriums in Wien, Peter Guschelbauer, konnte das der APA auf Anfrage am Dienstag zumindest “noch nicht bestätigen”. Guschelbauer verwies auf den Runden Tisch zum Thema Reisefreiheit am morgigen Mittwoch in Wien. Dort werde auch das Thema Italien erörtert werden, sagte er. An dem Runden Tische nehmen Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) sowie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) teil. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt, bei der weitere Reiselockerungen – insbesondere mit den Nachbarländern – angekündigt werden sollen.
Mit Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein hat Österreich bereits eine vollständige Grenzöffnung ab dem 15. Juni vereinbart. Die Einreisebeschränkungen zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn dürften ebenfalls Mitte Juni fallen. Die vier Länder waren bereits vergangene Woche darin im Prinzip übereingekommen, ein genaues Datum fehlt aber noch. Hoffnung auf eine Grenzöffnung machen kann sich offenbar auch Slowenien, das bisher vergeblich auf positive Signale aus Wien wartet. “Die Entwicklung mit Slowenien ist sehr positiv und ich glaube, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind”, erklärte Schallenberg am Sonntag.
Gegenüber Italien, das seine Einreisebeschränkungen bereits am Mittwoch zurücknimmt, hatte sich der Außenminister am Sonntag weiterhin zurückhaltend geäußert. “Wie auch schon der Gesundheitsminister am Donnerstag klar gesagt hat, beobachten wir die Entwicklungen in Italien ganz genau. Besonders die Krisenregion Lombardei und die umgebenden grenznahen Regionen zu Österreich.” Am Freitag hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betont, dass die Situation im von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Italien am schwierigsten sei. Man sei aber bestrebt, zeitnah Lösungen zu finden. “Details werden wir nicht vor Mittwoch bekanntgeben können”, sagte Kurz.
SVP: “Kurz sieht Vorschlag Südtirols positiv”
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gegenüber SVP-Obmann und Wirtschaftslandesrat Philipp Achammer bekräftigt, dass Österreich zur Wiederherstellung der Reisefreiheit mit Italien bereit sei, sobald die epidemiologische Entwicklung es zulasse – falls möglich sogar schon Mitte des Monats. Sollte dies nicht möglich sein, so sei der Vorschlag Südtirols denkbar, wonach gegenüber Südtirol und jenen Regionen geöffnet werden könne, welche eine positive epidemiologische Entwicklung vorweisen könnten. Am Mittwoch wolle die österreichische Bundesregierung darüber befinden. SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher begrüßen die Aussagen des Bundeskanzlers.
In einem Telefongespräch mit SVP-Obmann Achammer strich der österreichische Bundeskanzler die positive gesundheitliche Entwicklung in Südtirol hervor. Kurz sei sich bewusst, dass die Wiederherstellung der Reisefreiheit wichtig sei, um Sicherheit zu geben, wirtschaftlich, aber auch um die engen Kontakte insbesondere mit dem Bundesland Tirol wieder uneingeschränkt zuzulassen, immer unter Beachtung der weiterhin notwendigen Sicherheitsmaßnahmen. Parteiobmann Achammer wertet die Äußerungen des Bundeskanzlers als wichtiges Signal, dadurch sei eine weitere Normalisierung der Situation möglich. Die gesamte Südtiroler Bevölkerung hoffe sehr auf diesen Schritt.
Auch Landeshauptmann Arno Kompatscher, welcher in den vergangenen Wochen mehrmals im Kontakt mit dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg stand, zeigt sich erfreut: „Gerade für die Europaregion ist die Möglichkeit zum freien Austausch fundamental“, so Kompatscher. Voraussetzung für die Wiederherstellung der Reisefreiheit sei das Bemühen Südtirols, mit konsequenten Maßnahmen die Entwicklung der Pandemie einzubremsen. „Das ist uns gemeinsam mit der Südtiroler Bevölkerung gelungen und darauf können wir sehr stolz sein.“
