Eppan – Die Gemeinde Eppan verfügt aufgrund von gescheiterten Koalitionsgesprächen derzeit über keinen vollständigen Gemeindeausschuss. Die Fraktion Pro Eppan Appiano ist angesichts der kritischen gesundheitlichen Lage besorgt und spricht sich für mehr Transparenz und eine Aufwertung des Gemeinderats aus.
“In Eppan wurde Ende Oktober ein Gemeindeausschuss gewählt, doch ist dieser wenig später schon auseinandergebrochen: Die drei vom Bürgermeister vorgeschlagenen Ausschuss-Mitglieder der Südtiroler Volkspartei sind am Tag nach der Wahl zurückgetreten. Der Ausschuss besteht demnach momentan nur aus dem Bürgermeister sowie drei Referent*innen. Nun tappen sowohl unsere Bürger*innen, wie auch alle Gemeinderät*innen seit zwei Wochen im Dunkeln, denn es ist völlig unklar, inwieweit der Übergangsausschuss und der Bürgermeister derzeit tätig sind” so Greta Klotz, Felix von Wohlgemuth, Kathrin Werth, Andreas Pertoll und Julia Psenner von der Gemeinderatsfraktion von Pro Eppan Appiano.
“Der Bürgermeister hat es bisher verabsäumt, unsere Bürger*innen transparent zu informieren, wie es um die weiteren Koalitionsverhandlungen steht und für welche Bereiche die verbliebenen Personen im Ausschuss nach Rückzug der SVP verantwortlich sind. Ob nun der Ausschuss aus vier oder sieben Leuten besteht, ist unserer Meinung nach sekundär. Unsere Gemeinde benötigt eine politische Führung, die auch oder besonders in Krisenzeiten transparent kommuniziert und handelt”, fährt Pro Eppan Appiano fort.
So sollten die Bürger*innen zum einen wissen, an wen sie sich mit ihren Anliegen in dieser Übergangszeit wenden können. Zum anderen befinden wir uns nicht nur politisch in einer schwierigen Lage, sondern auch die gesundheitliche Situation ist im Hinblick auf die Covid 19-Pandemie sehr angespannt. „Wir bedauern, dass der Bürgermeister aus der Lage im Frühjahr scheinbar nichts gelernt hat, denn es gibt derzeit keinerlei Informationen.“, erklären die Gemeinderät*innen von Pro Eppan Appiano. „Besonders in einer solchen kritischen Zeit benötigen unsere Bürger*innnen klare Informationen sowie einen aktiven Gemeinderat.“
“Die Fraktion Pro Eppan Appiano ist überzeugt, dass die derzeitige Situation ohne vollständigen Ausschuss genutzt werden sollte, um den Gemeinderat mehrfach einzuberufen und aufzuwerten. Im Rat können die Notwendigkeiten der Eppaner Bürger*innen transparent und demokratisch diskutiert und gemeinsam parteiübergreifend nach Lösungen gesucht werden. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass so bald als möglich eine (online) Sitzung des Gemeinderats stattfindet, die auch live im Internet übertragen wird”, abschließend Pro Eppan Appiano.
Von: ka
