Präsidentenwahl in Nordmazedonien: Entscheidung wohl im Juni

In Nordmazedonien hat Mittwoch früh die Präsidentenwahl begonnen. Die Entscheidung über den neuen Staatschef wird allerdings erst in der Stichwahl am 8. Mai erwartet, wenn auch die Parlamentswahl stattfindet. Im Rennen sind sieben Kandidatinnen und Kandidaten. Siegeschancen werden aber nur zwei von ihnen eingeräumt – dem aktuellen Amtsinhaber Stevo Pendarovski und der Kandidatin der oppositionellen nationalkonservativen VMRO-DPMNE, Gordana Siljanovska-Davkova.

Ihre Standpunkte könnten nicht unterschiedlicher sein. Der studierte Politologe und Jurist, der aus dem Lager der Sozialdemokratischen Liga Mazedoniens (SDSM) stammt, befürwortet die seit 2022 fälligen Verfassungsänderungen, um die Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit dem Westbalkanstaat in Gang zu bringen.

Siljanovska-Davkova – sie ist ebenfalls Rechtswissenschafterin und zudem Universitätsprofessorin – steht wie die nationalkonservative VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation-Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit) den Verfassungsänderungen hingegen ablehnend gegenüber. Diese zielen auf die Aufnahme der bulgarischen Volksgruppe in die Verfassung ab. Als Präsidentin wolle sie zudem nur den früheren Staatsnamen – Republik Mazedonien – benutzen, ließ sie im Wahlkampf wissen.

Mit der Änderung des Namens war 2018 ein langjähriger Streit mit Griechenland gelöst worden, der die EU-Annäherung des Westbalkanlandes blockiert hatte. Seither wird der Beitrittsprozess vor allem von Bulgarien verzögert. Sofia beharrt auf der konstitutionellen Anerkennung der bulgarischen Volksgruppe. Bisher konnte dafür im mazedonischen Parlament die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht werden.

Der Urnengang wird von 342 heimischen und 568 ausländischen Wahlbeobachtern verfolgt. Das OSZE-Menschenrechtsbüro (ODIHR) ist mit 375 Beobachtern vor Ort. Stimmberechtigt sind 1,8 Millionen Bürger, die ihre Stimme bis 19.00 Uhr abgeben können. Inoffizielle Wahlresultate werden in der Nacht auf Donnerstag erwartet.

Von: apa