Eppan – Die Liste Pro Eppan Appiano beendet die Koalitionsverhandlungen mit dem Bürgermeister und wird demnach nicht Teil der Mehrheit sein. „Wir sind voller Zuversicht in die Gespräche gestartet sind, um einen konstruktiven Beitrag für die Gestaltung unserer Gemeinde zu leisten. Für ein einfaches ‚Weiter so‘ waren wir nicht zu haben“, erklären die Vertreter der Liste.
In den intensiven Gesprächen der letzten Tage habe man leider feststellen, dass nicht bei allen Beteiligen der Wille zu einer effektiven und grundlegenden Veränderung vorhanden sei. „Für uns sehr wichtige Punkte wie unter anderem die Personalsituation in unserer Gemeinde, die Notwendigkeit von Einsparungen, die Stärkung der Bürgerbeteiligung, innovative Jugendarbeit, oder der Verzicht auf neue – bisher nicht geplante – Großprojekte, sind auf wenig Begeisterung gestoßen. Des Weiteren konnten zentrale Fragen bisher nicht geklärt werden: Welche Ziele möchte der Bürgermeister mit uns umsetzen? Wo sieht er unsere Gemeinde in den kommenden Jahren? Welche Projekte sind konkret machbar und welche werden auch diesmal nur leere Wahlversprechen bleiben?“, so die Liste.
Insbesondere habe man keinerlei Informationen zur aktuellen finanziellen Situation der Gemeinde erhalten. Auch welche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung somit in den nächsten Monaten und Jahren notwendig werden, sei völlig unklar geblieben.
„Nur ein klares Programm und transparente Information können die Arbeit einer Koalition in den nächsten Jahren regeln und gleichzeitig jedem Partner die Sicherheit geben, nicht nur bloßes Beiwerk in der künftigen Regierung zu sein. Aus den vorherigen Gesprächen war keine Neuausrichtung, sondern eine Fortführung der bisherigen Politik in Eppan absehbar. Nach reiflichen Überlegungen und unter den oben geschilderten Voraussetzen, sahen wir für uns nur die Möglichkeit, durch die Übernahme des Referates Wirtschaft und Kultur, ergänzt durch die für uns essenziellen Bereiche Jugend, Umweltschutz sowie Bürgerbeteiligung den bei den Wahlen zum Ausdruck gebrachten Willen nach substanzieller Änderung – zumindest in unseren Herzensanliegen – gerecht zu werden. Der Vorschlag wurde leider nicht angenommen. Wirtschaft, aber insbesondere der für uns wertvolle Bereich Jugend, konnte oder wollte uns nicht übertragen werden“, erklärt die Liste.
Trotz der vielen Kompromisse, zu welchen man bisher bereit gewesen sei, sei nun ein Punkt erreicht, ab welchem eine fruchtbringende Zusammenarbeit für uns nicht mehr gewährleistet werden könne.
Aus diesen Grünen habe sich die Liste aus den Koalitionsgesprächen zurückgezogen. Pro Eppan Appiano werde weiterhin, nun in der Rolle der Opposition, konstruktiv und kollegial für unsere Gemeinde arbeiten.
„Wir bedanken uns beim Bürgermeister sowie den Vertreterinnen und Vertretern der SVP, Bürgerliste und Appiano Unita für die konstruktiven Gespräche der letzten Tage. Wir sind überzeugt, dass wir auch in dieser Amtsperiode gemeinsam gute Arbeit leisten werden“, erklären die Andreas Pertoll, Greta Klotz, Felix von Wohlgemuth, Kathrin Werth und Julia Psenner.
Von: mk
