Putin schiebt Europäern die Schuld in die Schuhe

Von: APA/dpa

Russlands Staatschef Wladimir Putin beklagt das schlechte Verhältnis zu Europa – sieht die Schuld dafür aber allein bei den europäischen Nachbarn. Der Zustand der jeweiligen bilateralen Beziehungen lasse “zu wünschen übrig”. “Der Dialog und die Kontakte sind – und zwar nicht durch unsere Schuld, das möchte ich betonen – auf ein Minimum reduziert für staatliche wie für wirtschaftliche und gesellschaftliche Kreise”, so Putin, der auf die Rückkehr zu normalen Beziehungen hofft.

Der russische Präsident nahm am Donnerstag im Moskauer Kreml die Beglaubigungsschreiben neuer Botschafter entgegen. Unter anderem traten Botschafterinnen und Botschafter aus Frankreich, Italien, Schweden, Tschechien und der Schweiz ihren Posten in Moskau an. Österreich war nicht dabei.

Putin: Russland hält an Zielen in der Ukraine fest

Der Kremlchef überging dabei, dass der von ihm befohlene Angriffskrieg gegen die Ukraine Auslöser des Zerwürfnisses ist. Er sagte, Russland strebe dort einen dauerhaften Frieden an. “Nicht überall – unter anderem in Kiew und den Hauptstädten, die es unterstützen, – ist man dazu bereit”, erklärte er. Bis es so weit sei, werde Russland seine selbstgesteckten Ziele verfolgen. Russland ist in dem Konflikt nicht von seinen Maximalforderungen abgerückt.

Putin begrüßte auch einen Botschafter der islamistischen Taliban-Regierung aus Afghanistan. Russland sei daran interessiert, “dass Afghanistan ein geeinter, unabhängiger und friedlicher Staat ist, frei von Krieg, Terrorismus und Drogenhandel”, sagte er. Russland hatte als erstes Land die Herrschaft der Taliban anerkannt.

Ziele Moskaus in der Arktis

Angesichts der US-Ansprüche auf Grönland warnte der Kreml vor einem Übergehen russischer Interessen in der Arktis. “Alle Versuche, die Interessen Russlands in der Polarregion zu ignorieren, vor allem im Bereich der Sicherheit, werden nicht ohne Antwort bleiben und sehr weitreichende Folgen haben”, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur TASS. US-Präsident Donald Trump begründet seine Forderung nach der Kontrolle über Grönland unter anderem mit den Aktivitäten Russlands und China in der Region.

Sacharowa kritisierte die militärische Erkundungsmission mehrerer europäischer NATO-Staaten, um die autonome, zu Dänemark gehörende Insel besser zu schützen. Dies sei “die nächste Provokation der westlichen Länder”, die auch in dieser Weltregion ihre Ordnung durchsetzen wollten. Sie sagte, die europäischen Staaten beförderten eine Militarisierung der Polarregion. Sie müssten sich dessen bewusst sein, dass sie damit die Sicherheit Russlands als eines gleichberechtigten Arktis-Anrainers gefährdeten.

Russland mit seiner langen Nordküste am Polarmeer betrachtet die Arktis als seine Interessensphäre. Es nutzt verstärkt die Seewege in der Region und baut seine militärische Präsenz aus.