Richtungswahl in Armenien

Von: APA/dpa

Inmitten wachsender Spannungen mit Russland hält die auch von der EU und den USA umworbene Südkaukasusrepublik Armenien an diesem Sonntag eine Parlamentswahl ab. 2,5 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe aufgerufen, während Moskau zuletzt mit zunehmendem Druck auf die Annäherung Armeniens an die EU reagierte. Regierungschef Nikol Paschinjan führt in Umfragen und hofft auf eine weitere fünfjährige Amtszeit. Die Opposition aber attackiert ihn scharf.

Größte Streitpunkte sind die künftigen Beziehungen zum langjährigen Gegner Aserbaidschan und dessen Schutzmacht Türkei sowie die Ausrichtung Armeniens im Konflikt zwischen Russland und dem Westen. 2023 hat Jerewan eine schmerzhafte Niederlage im Streit um die umstrittene Region Berg-Karabach eingesteckt. Mehr als 100.000 ethnische Armenier mussten nach der gewaltsamen Eroberung Berg-Karabachs durch Aserbaidschan ins Kernland fliehen. Die Opposition wirft Paschinjan den Verrat nationaler Interessen vor.

Ein weiteres Streitthema ist die vom Regierungschef 2025 gesetzlich festgeschriebene Annäherung an die EU. Das hat Jerewan auf Konfrontationskurs mit Moskau gebracht. Es bleibt aber abzuwarten, ob die Drohungen aus dem Kreml mit einem “ukrainischen Szenario” und die von Russlands Regierung ergriffenen Maßnahmen, etwa das Einfuhrverbot für armenische Blumen und Lebensmittel, der prorussischen Opposition in Armenien eher helfen oder schaden. Paschinjan erhielt zuletzt Rückendeckung von der US-Regierung unter Donald Trump. So legte Außenminister Marco Rubio eigens einen Zwischenstopp in Jerewan ein, um einen bilateralen Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.