Meran – Verwundert über die Kritik an seiner Einladung an alle Parteien zu Sondierungsgesprächen zeigt sich Merans Bürgermeister Paul Rösch. „Es ist eine demokratische Gepflogenheit, alle gewählten Parteien und Gruppierungen zu einem ersten Gespräch zu laden“, so Rösch. „Es geht schließlich um die Arbeit im Gemeinderat, die uns in den nächsten fünf Jahren bevorsteht.“ Mit Koalitionsgesprächen beginnt Rösch dagegen kommende Woche.
Ausnahmslos alle gewählten Parteien und Gruppierungen empfängt Bürgermeister Rösch dieser Tage zu einem Gespräch. „Es geht dabei nicht um Koalitionsverhandlungen, sondern um Gespräche, in denen man die künftige Arbeit im Meraner Gemeinderat grundlegt“, so Rösch. „Und als Demokrat schließe ich davon niemanden aus.“ Klar sei, dass bei bestimmten Parteien und Gruppierungen die gemeinsame Wertebasis für eine Koalition fehle. „Diese Parteien werden auch nicht zu Koalitionsgesprächen eingeladen“, so der Bürgermeister.
Mit jenen Parteien, die für eine Koalition, also eine gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren in Frage kommen, wird es Koalitionsverhandlungen in der nächsten Woche geben. „Darin geht es dann erst darum, ob wir uns auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können“, so Rösch.
Was schließlich die Einladungen betrifft, so betont der Bürgermeister, dass er alle Parteien einzeln eingeladen habe, weil diese sich als solche auch im neuen Gemeinderat präsentieren würden. „Weil es um die Arbeit im Gemeinderat geht, habe ich jeweils den Meistgewählten oder die Meistgewählte der jeweiligen Listen eingeladen. „Diese für die Listen repräsentativen Vertreter entscheiden dann selbst, wen sie zu den Gesprächen mitnehmen“, so Rösch. „Aufregung über all diese in einem demokratischen System normalen Vorgänge ist deshalb völlig fehl am Platz.“
Von: luk
