Bozen – Nachdem eine Delegation des Südtiroler Landtags im September den Schleswig-Holsteinischen Landtag besucht hatte, war gestern eine Gruppe von Abgeordneten aus dem norddeutschen Bundesland zum Gegenbesuch in Bozen. Unter der Leitung der Landtagspräsidentin Kristina Herbst wurden sie von den Fraktionsvorsitzenden und der Landtagspräsidentin Rita Mattei begrüßt, die die guten Beziehungen zwischen den beiden Regionen betonte und den Wunsch äußerte, diese in Zukunft weiter auszubauen. Herbst wies darauf hin, dass es einige Gemeinsamkeiten zwischen Südtirol und Schleswig-Holstein gibt, darunter die geografische Lage als Grenzgebiet und die Präsenz von Minderheiten, in ihrem Fall der Dänischen. Sie erinnerte an das jüngste Treffen mit Vizepräsident Josef Noggler bei der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, “dessen Weiterbestehen wesentlich ist”.
Anschließend sprach die Delegation mit den Fraktionsvorsitzenden Sandro Repetto, Brigitte Foppa, Magdalena Amhof, Sven Knoll, Diego Nicolini, Carlo Vettori und Andreas Leiter Reber sowie mit Präsidentin Mattei, Vizepräsident Josef Noggler und Präsidialsekretär Helmuth Renzler über verschiedene Themen. Vor allem die Redezeiten im Plenarsaal, die im schleswig-holsteinischen Landtag viel kürzer sind, die Zahl der Fraktionen, von denen es in Schleswig-Holstein fünf gibt, und die Aufgaben der Ausschüsse, die im deutschen Landtag auch thematische Anträge behandeln können, wurden angesprochen. Die Südtiroler Abgeordneten erklärten, dass die höhere Anzahl an Fraktionen im Landtag sowohl auf das Verhältniswahlrecht ohne Sperrklausel als auch auf die Zersplitterung der italienischen Parteienlandschaft zurückzuführen sei, außerdem seien im Gegensatz zu Deutschland auch Ein-Personen-Fraktionen erlaubt. Die deutschen Besucher zeigten sich interessiert am Einfluss der italienischen Politik auf die Landespolitik – der, so wurde geschildert, bei der italienischen Gruppe viel stärker sei – sowie an den Landtagswahlen und Themen des jeweiligen Wahlkampfes. In diesem Zusammenhang wurde auf Wohnungsfragen, sichere Arbeitsplätze, Fachkräftemangel, Aushöhlung der Löhne durch die Inflation, Gewährleistung von Pflege und Betreuung sowie Auswirkungen des wachsenden Tourismus und des Verkehrs eingegangen. In der lokalen politischen Landschaft, so wurde erläutert, haben sich die No-Vax-Bewegungen nach der Pandemie ebenfalls Raum verschafft und die von Meloni geführte nationale Regierung hätte großen Einfluss auf die italienische Bevölkerungsgruppe. All dies seien Variablen, die den Wahlausgang ungewiss machten. Das Gespräch ging dann zum Thema Schule und Kultur über: Die Anmerkung der dänischen Minderheitenrätin, Jette Waldinger-Thietring, zur Offenheit der dänischen Minderheit gegenüber dem Rest der Bevölkerung wurde von den deutschsprachigen Abgeordneten dahingehend beantwortet, dass bestimmte Mechanismen, wie das Verhältniswahlrecht, notwendig seien, um den Erhalt der Sprache und der Kultur der Minderheiten zu gewährleisten. Sie würden nicht darauf abzielen, die einen gegen die anderen auszuspielen, sondern die Minderheiten sichtbar zu machen. Anschließend legten die Fraktionsvorsitzenden ihre unterschiedlichen Positionen zur gemischten Schule, zur Mehrsprachigkeit und zur Anwesenheit von Kindern verschiedener Muttersprachen in deutschsprachigen Schulen dar. “Das wird sicherlich ein Thema im nächsten Wahlkampf sein”, schloss Präsident Mattei.
Während ihres Aufenthalts in Südtirol besucht die Delegation den NOI Techpark, das Human-Centered Technologies and Machine Intelligence Lab der UniBZ und die Einrichtungen von Eurac-Research. Heute und morgen werden sie den Naturpark Fanes-Sennes-Prags, Kloster Neustift und die Baustelle des Brenner-Basistunnels besuchen.
Von: luk
