Sitzungstag des Regionalrats von Unterbrechungen geprägt

Von: Ivd

Trient – Die Sitzung des gestrigen Regionalrates ist von zahlreichen Unterbrechungen geprägt gewesen. Obwohl die Abgeordneten einen gesamten Sitzungstag in Trient verbrachten, kam es zu keiner Abstimmung über Beschlussanträge. Mehrfach wurden Pausen für die Mehrheit, die Fraktionssprecher sowie die Mittagspause eingelegt, anschließend folgten weitere Unterbrechungen.

Für Kritik sorgte dies vor allem bei der Süd-Tiroler Freiheit. Deren Fraktionssprecher Bernhard Zimmerhofer bezeichnete den Ablauf als „unverhältnismäßige Zeitverschwendung“ und verwies darauf, dass der Regionalrat lediglich einmal im Monat tagt. Aus seiner Sicht sollten die Sitzungen effizienter genutzt werden.

Zimmerhofer kritisierte zudem, dass im Regionalrat ausführlich über Themen diskutiert werde, die seiner Meinung nach nicht in dieses Gremium gehörten. Als Beispiel nannte er einen Begehrensantrag des Team K zur Anerkennung Palästinas als souveränen Staat. Dieses Thema, so Zimmerhofer, lenke von den Kernaufgaben des Regionalrates ab.

Auch der Abgeordnete Sven Knoll äußerte sich kritisch. Er verwies auf unterschiedliche politische Positionierungen des Team K, etwa in Bezug auf die Autonomiereform. Nach seiner Einschätzung schwächt die Reform die Autonomie Südtirols, während in anderen Kontexten staatspolitische Fragen aufgeworfen würden. Knoll betonte zudem, dass es bisher keinen Begehrensantrag des Regionalrates zum Thema Selbstbestimmung gebe.

Der Sitzungstag nährte erneut die Diskussion über Struktur und Rolle der Region Trentino-Südtirol. Kritiker bemängeln seit längerem, dass die Institution nur noch eingeschränkt arbeitsfähig sei und trotz hoher Kosten für Personal und Infrastruktur wenig Ergebnisse liefere. Die Süd-Tiroler Freiheit erneuerte vor diesem Hintergrund ihre Forderung nach einer grundlegenden Reform beziehungsweise Abschaffung des Regionalrates.