Von: APA/dpa/Reuters
Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als deutschen Kanzlerkandidaten nominiert. Das gab SPD-Co-Parteichefin Saskia Esken am Montag bekannt. Am 11. Jänner soll die Entscheidung noch auf einem Parteitag bestätigt werden. Ungeachtet schlechter Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Kanzler Scholz auf Sieg bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar.
Was die SPD erreichen wolle, sei ziemlich offensichtlich, sagte er nach seiner einstimmigen Nominierung als Kanzlerkandidat durch den Vorstand seiner Partei. “So wie beim letzten Mal (…) wollen wir vorne liegen, stärkste Partei werden.” Scholz kündigte an, die SPD werde sich im Wahlkampf für die weitere Unterstützung der Ukraine, für den Erhalt von Arbeitsplätzen, für gute Löhne und für bezahlbare Energiepreise einsetzen. Auch die Zukunft der Rente werde ein Thema werden. “Bei der nächsten Bundestagswahl wird entschieden, ob es eine stabile Rente in Deutschland gibt oder nicht.”
In den vergangenen zwei Wochen hatte die Partei öffentlich darüber diskutiert, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner Ampel-Regierung angeschlagenen Scholz eingewechselt werden soll.
Erst am vergangenen Donnerstag verzichtete Pistorius auf eine Kandidatur und machte so den Weg für die Nominierung von Scholz frei. In der SPD wirkt die Hängepartie in der K-Frage aber noch nach. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Juso), des Jugendverbands der SPD, gab es am Wochenende scharfe Kritik an der Parteiführung deswegen. Juso-Chef Philipp Türmer warf den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor und sprach von einer “Shit Show”.
Esken: “Wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben”
Esken räumte daraufhin ein: “Nein, wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten.” Klingbeil verteidigte das Vorgehen der Parteiführung dagegen. “Mein Führungsanspruch ist schon, dass man in die Partei reinhorcht, dass man Debatten führt, dass man in unterschiedlichen Szenarien auch denkt”, sagte er im Deutschlandfunk.
Klingbeil rief die Partei gleichzeitig auf, den Blick jetzt nach vorne zu richten auf die Wahl am 23. Februar. “Jetzt sind alle gemeinsam auch in der Pflicht, den Schalter umzulegen und zu gucken, dass wir in den Wahlkampf starten.” Esken sagte im ZDF mit Blick auf Scholz: “Mit ihm gemeinsam gehen wir jetzt in diesen Kampf.”
96,2 Prozent als Messlatte
Nach der Nominierung muss die Kanzlerkandidatur von Scholz noch auf dem Parteitag am 11. Jänner bestätigt werden. Das gilt zwar als Formsache. Scholz muss sich aber an seinem Ergebnis vom Mai 2021 – gut vier Monate vor der Bundestagswahl – messen lassen. Damals wurde Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt.
Die SPD lag zu diesem Zeitpunkt wie heute in den Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Erst ein Lacher des Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet im Flutgebiet brachte im Sommer die Wende: Die SPD wurde mit 25,7 Prozent noch stärkste Kraft.
SPD will Duell Scholz gegen Merz
Auf Fehler des Herausforderers hofft die SPD auch diesmal. Die Partei will den Wahlkampf auf das Duell zwischen Scholz und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz zuspitzen. Ihm werfen die Sozialdemokraten rückwärtsgewandte Politik vor und wollen vor allem mit der Regierungserfahrung und Themensicherheit von Scholz punkten.
Bei den Beliebtheitswerten schneidet der Kanzler in den Umfragen aber weiterhin schlechter ab als Merz. Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt er auf Platz 7 und Merz auf Platz 5. Pistorius ist unangefochten die Nummer 1. Die Daten wurden aber vor der Entscheidung der SPD in der K-Frage am vergangenen Donnerstag erhoben.
Zugleich hofft man in der SPD, dass sich Scholz im Wahlkampf anders präsentiert als ein auf Ausgleich bedachter Regierungschef. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sagte in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”, die Partei brauche nun einen kämpferischen und kämpfenden Scholz. “Die Zeit der Moderationen in einer schwierigen Ampel-Koalition ist jetzt vorbei. Jetzt brauchen wir den starken Olaf Scholz, der auch zeigt, wohin er das Land bringen will”, betonte Schweitzer.
Erstmals vier Kanzlerkandidaten
Scholz ist nach Merz und bei den Grünen Vizekanzler Robert Habeck der dritte Kanzlerkandidat, der von seiner Partei für die Wahl am 23. Februar aufgestellt wurde. Am 7. Dezember will der AfD-Vorstand dann noch Parteichefin Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren. Erstmals gibt es damit vier Kanzlerkandidaten und -kandidatinnen bei einer Bundestagswahl.
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26 Kommentare auf "SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten"
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damit steht schonmal fest, dass die SPD die nächsten Wahlen nicht gewinnt, mit dem Kasper als Kanzlerkandidaten.
Na, ich finds gut. Denn dann werden wir sehen wie die CDU die Wirtschaft handelt. Denn es wird nicht besser werden da das Problem nicht von der aktuellen Regierung her rührt. Das denkt der uninformierte Depp auf der Straße dem ist abet nicht so.
I glab olm no Scholz und N.G. arbeiten in Wirklichkeit für die AFD…
@N. G. Gleiche Meinung und weil nach Umfrage nach, ist eh Wurst wer bei der SPD als Kanzlerkandidat eingesetzt wird, es wird sowieso eine Regierung aus CSU, AfD und Wagenknecht. Erst dann wird Deutschland an die Wand gefahren, diese Regierung wird dann so richtig lustig (natürlich für Außenstehende). 🤣🤣🤣🍿
Na sell……Haben von den letzten 5 Jahren, nix gelernt, gehören allesamt in die Wüste.
@Goennenihrwichtigtuer
…Scholz ist schon Geschichte…
@N. G.
die Ampel hat richtig gute Wirtschaftspolitik betrieben, genau! Mittlerweile haben es alle in Deutschland verstanden, nur sie anscheinend nicht!
Einmal Genosse immer Genosse!
@Galantis… das grösste Problem der Ampel war der kleinste Koalitionspartner…..
Nein. Ursache ist Schwarzkopf Shampoo.
Wenn die Welt mehr solcher “Kasper” hätte, ginge es auf dieser Welt deutlich angenehmer zu. Schon mal darüber nachgedacht?
Das nennt man politischen Selbstmord! Bei den Umfragewerten…
das ist der Todesstoß für die SPD
Die SPD will also verlieren 😂😂😂
🤣🤣 “Wiederstand zwecklos” gegen die Realitätsverweigerung von an Pseudolinken… Erinnert mi awian an ondern Links- Grünradikalen auf der Plattform do. 🤣
….der vorprogrammierte absturz!
Der Cum – Ex ich weiß von nix .
Das Festhalten an Scholz kann ich beim besten Willen nicht verstehen…
Die “alteingesessenen” Parteien müssen endlich lernen, das Ohr näher am Volk zu haben!
Sonst werden sie sich bei den Wahlen über das nächste “Wunder” wundern, das sie selbst zu verschulden haben!
Hoffentlich vergisst er nicht zu wählen;-)
Mann Mann Mann, die Nervn von Scholz und in Grienen Habeck möcht i hobm! 🤦♂️
.. der Scholz wäre sicherlich ein guter Werbebotschafter für Beruhigungsmittel, als energisch, entschlossen, Entscheider (abgesehen vom Entlassen des Lindner) kam der bis jetzt nicht herüber. Auf der anderen Seite steht ein Kandidat, der nie ein Regierungsamt innehatte……
Das wird die SPD zerstören
mein Beileid 😂🤣
Habeck diesmal als Kanzler,und Scholz sein Vize…Dann ist Deutschland endgültig zerstört.
Für manche Gscheidhhaferl hier:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/ampel-bilanz-viel-gearbeitet-ohne-anerkennung,UTYzMpc
der Mann der Waffen mit erheblicher Feindeinwirkung 😂🤣
Deutsche Raketen auf Moskau? Dann kann sich der Rest Europas warm anziehen. Sehr warm. Scholz versucht mit allen Kräften, das zu verhindern. Es ist von Vorteil, wenn man sein Hirn benutzt und die geballten Fäuste in der Hosentasche stecken lässt …. Aber das versteht nicht jeder Kopf – bis er dann weggeblasen wird.