Stillstand bei COP30 in Belém

Von: apa

Nach der ersten Woche des UNO-Klimagipfels in Belém ziehen Umweltschutzorganisationen eine durchmischte Zwischenbilanz. Während die Zivilgesellschaft mit zahlreichen Protesten vor Ort eine grundlegende Kehrtwende im Klima- und Waldschutz einfordert, herrsche Stillstand bei den Verhandlungen, meinte Greenpeace am Samstag. Den neuen Tropenwald-Fonds begrüßte Greenpeace als wichtigen Schritt, kritisierte jedoch, dass die Einzahlungen freiwillig bleiben.

Um Entwaldung wirksam zu stoppen, brauche es klare und faire Verpflichtungen, hielt Greenpeace fest und forderte, dass die Verhandlungen in der zweiten Woche endlich Fahrt aufnehmen. Am Ende der Verhandlungen müsse ein 1,5-Grad-Aktionsplan stehen, der Klima- und Waldschutz ins Zentrum stellt.

Greenpeace für mehr Tempo bei Verhandlungen

Jasmin Duregger, Klimaexpertin bei Greenpeace Österreich und bei den Verhandlungen in Belém vor Ort, stellte klar: “Mit einem internationalen 1,5-Grad-Aktionsplan, der einen Weg zum Ausstieg aus fossilen Energien vorgibt und unsere Wälder vor der Zerstörung schützt, kann Belém zu einem historischen Wendepunkt werden. Dafür müssen die Verhandlungen aber dringend mehr Tempo aufnehmen.”

Die Verhandlungen in Belém sind von zahlreichen Protesten von Indigenen und zivilgesellschaftlichen Organisationen begleitet. Darunter auch eine “Flotilla”, ein Bootsprotest vor Belém, an dem über 200 Schiffe und Boote sowie das Greenpeace-Flaggschiff “Rainbow Warrior” mitfuhren. Gemeinsam fordern sie mehr Tempo bei den Verhandlungen und umfassenden Wald- und Klimaschutz.

Großer Protestzug am Samstag in Belém

Am Samstag formierte sich ein großer Protestzug. Tausende Indigene und internationale Klimaschützer zogen durchs Zentrum der Millionenstadt Belém. Mit dem “Marsch fürs Klima” kämpfe man um Klimagerechtigkeit und für die Verteidigung angestammter Gebiete indigener Gemeinschaften, die von Holzfällern und illegalen Goldschürfern bedroht seien, hieß es in einem Aufruf.

Anders als bei den vorangegangenen Klimakonferenzen in autoritären Staaten wie Aserbaidschan gibt auch im Stadtgebiet sichtbare Proteste der Zivilgesellschaft. So tagt parallel zur UN-Klimakonferenz auf dem Gelände der Universität der “Gipfel des Volkes” (“People’s Summit”) mit Hunderten Organisationen, Bewegungen und Netzwerke aus Brasilien und dem Ausland.

Erst am Freitag hatten Dutzende Indigene und andere Klimaaktivisten morgens stundenlang den Haupteingang der Konferenz blockiert. Und am Dienstagabend stürmten indigene Aktivisten sogar die Eingangshalle der eigentlich stark gesicherten Zeltstadt. Sie brachen gewaltsam Türen auf und lieferten sich ein Gerangel mit Sicherheitskräften.

Beratungen laufen bis Ende nächster Woche

Auf der COP30 beraten noch bis Ende nächster Woche rund 200 Staaten darüber, wie die Erderwärmung schneller eingedämmt werden kann. Im Fokus steht unter anderem ein Fahrplan zur Abkehr von Öl, Gas und Kohle. Daneben geht es um Forderungen der Entwicklungsstaaten nach Hilfsgeldern, um sich besser an die fatalen Folgen wie häufigere und heftigere Niederschläge und Dürren, Hitzewellen, Waldbrände und Stürme anzupassen.

In der zweiten Verhandlungswoche wird auch Österreichs Klimaminister Norbert Totschnig in Belém sein. Greenpeace kritisierte am Samstag in einer Presseaussendung, unter seiner Verantwortung würden die internationale Klimafinanzierung gekürzt und keine Zusagen zum neuen Tropenwald-Fonds gemacht. Dieses Verhalten untergrabe die Glaubwürdigkeit Österreichs und schwäche die laufenden Verhandlungen.

Greenpeace appellierte weiters an Totschnig, seine Blockade bei der EU-Entwaldungsverordnung aufzugeben. “Klima- und Umweltminister Totschnig wird seinem Titel bisher nicht gerecht. Er kürzt Klimafinanzierungen und torpediert Waldschutz. Bei seiner Premiere in Belém wird sich zeigen, ob er die größte Bedrohung unserer Zeit ernst nimmt und endlich Politik zum Schutz der Menschen vorantreiben wird”, bemerkte die österreichische Klima-Expertin Duregger.